Johannes Hintersberger MdL
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Arbeitsgruppe Wehrpolitik
An der Seite der Truppe
Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag besteht seit 1985. Auf Anregung des damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß ins Leben gerufen ist er ein Zeichen des hohen Stellenwerts der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU und insbesondere ihrer Landtagsfraktion. Wir verstehen uns als parlamentarischer Ansprechpartner der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, der Standortkommunen, der in Bayern stationierten US-Truppen sowie der wehrtechnischen Industrie.

Wir setzen uns ein für die Attraktivität des Bundeswehrlands Bayern:

  • Wir setzen uns ein für die Anliegen der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr  sowie der in Bayern stationierten ausländischen Streitkräften und halten engen Kontakt zu den Reservisten- und Soldatenverbänden in Bayern.
  • Wir sind parlamentarischer Ansprechpartner der Kommandeure, Dienststellenleiter, aber auch der Bürgermeister der Standortgemeinden der Bundeswehr und der US-Truppen in Bayern.
  • Wir arbeiten daran, die starke Stellung des bayerischen Aerospace- und Verteidigungsbereichs langfristig zu sichern. Dabei geht es sowohl um die wirtschaftliche Komponente als gerade auch um die sicherheitspolitische Notwendigkeit einer eigenständigen, unabhängigen wehrtechnischen Industrie.
  • Themen
    • 05.04.2017
      Unter Leitung von Staatssekretär Markus Grübel (BMVg) besucht eine Delegation aus Deutschland Anfang April die in Litauen stationierte „Battle Group“, die im Rahmen einer  …
      Neben dem Besuch der vor Ort stationierten Soldatinnen und Soldaten wird sich die Delegation auch zu Gesprächen mit dem litauischen Verteidigungsminister Raimundas Karoblis treffen und die aktuelle Lage erörtern. Staatssekretär Johannes Hintersberger betont: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten in dieser NATO-Mission im Baltikum einen großen Dienst für die Sicherung von Frieden und Sicherheit in Europa. Sie verdienen für ihren Einsatz unser aller Wertschätzung und höchste Anerkennung“. Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion weist dabei auf die besondere „bayerische Komponente“ dieses Einsatzes hin, wird doch die Einheit in Litauen vom Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach geführt.
    • 29.03.2017
      „Die militärische Luftfahrt in Bayern birgt ein riesiges Potential für unser Land, das es zu erhalten gilt“, betont Staatssekretär Johannes Hintersberger bei dem Besuch des …

      „Bei allen kommenden Entscheidung auf Bundesebene über unser zukünftiges Luftverteidigungssystem ist immer auch die Frage der nationalen Unabhängigkeit mitzudenken. Bei der Entwicklung und Beschaffung von wehrtechnischen Systemen gilt der Grundsatz, die operationale Souveränität unserer Streitkräfte zu gewährleisten“, so Hintersberger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik. 

      Vorstandsmitglied Kerstin Schreyer: „Von Augsburg bis Erlangen, von Ottobrunn bis Manching und Donauwörth – bayerisches Know-How muss in Bayern bleiben. Unsere weltweite Spitzenstellung im Bereich Verteidigungstechnik und wehrtechnischer Forschung ist ein Garant für Arbeitsplätze; zudem mit großer Strahlkraft auf den zivilen Bereich.“ Aus dem Vorstand des Arbeitskreises unterstreichen Wolfgang Fackler, Dr. Gerhard Hopp und Tanja Schorer-Dremel: AIRBUS und die gesamte wehrtechnische Industrie in Bayern sind ein wichtiger Standortfaktor, den es auch mit Blick auf die Herausforderungen von morgen und den zunehmenden globalen Wettbewerb  zu erhalten und zu stärken gilt.“

      „Neue Bedrohungen erfordern neue Antworten, wie zum Beispiel integrierte Luftwaffensysteme mit offener Systemarchitektur, eine größtmögliche Vernetzung von Boden-, Luft- und Weltraumkomponenten, sowie bemannte und unbemannte Systeme“, so das Fazit von Hintersberger.

    • 16.03.2017
      Aktuelle sicherheitspolitische Fragen standen im Fokus eines Treffens zwischen Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, und …

      Konkret ging es um die Einsatzbereitschaft der US-amerikanischen NATO-Streitkräfte bei möglichen Großeinsätzen, die Situation an der NATO-Ostflanke im Verhältnis zu Russland, ein wünschenswertes „militärisches Schengen“, um Bürokratie an den nationalen Grenzen bei schnellen Truppenverlagerungen in Europa abzubauen, und nicht zuletzt der zunehmende – auch finanzielle Rückzug – der USA aus Europa. Gutierrez verwies auf die Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers: „In Europa muss etwas passieren. Die USA erwarten zu Recht, dass Europa für seine eigenen Sicherheitsinteressen auch adäquate Anstrengungen erfüllt. Deutschland selbst weiß, dass die derzeitigen Ausgaben für das Militär zu niedrig sind und ein Nachholbedarf besteht.“

      Hintersberger bekräftigte, dass die CSU hier seit Jahren eine klare Position vertrete: „Allerdings geht es bei einem Aufwuchs der Verteidigungsausgaben weniger um das ‚ob‘, als vielmehr um das ‚wie‘ und in welcher Zeitschiene.“ Alle waren sich einig, dass die Defizite der Bundeswehr in puncto Ausrüstung geschlossen werden müssten. „Jetzt ist Europa am Zug. Wo sich die USA zurückziehen, müssen die Staaten Europas Verantwortung übernehmen. Wir brauchen deshalb eine engere gemeinsame europäische Verteidigungspolitik“, so Bernhard Seidenath.

    • ... weitere Artikel
    • 15.03.2017
      Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion trauert um seinen treuen Weggefährten Dr. Manfred Weiß. Weiß hat als Gründungsvorstandsmitglied des Arbeitskreises …
      Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises: „Manfred Weiß wird uns als Mensch, als engagierter Politiker und als herzenswarmer Kollege immer in besonderer Erinnerung bleiben. Seine Verdienste um unseren Arbeitskreis, seine Verdienste um ganz Bayern werden wir nicht vergessen.“ Aus dem Vorstand des Arbeitskreises heißt es: „Zeit seines Lebens war Manfred Weiß der Wehr- und Sicherheitspolitik treu geblieben. Wir trauern mit seiner Witwe Margit und wünschen ihr und ihrer Familie viel Kraft und Gottes Segen in dieser schweren Zeit. Und so bleibt dem gesamten Arbeitskreis Wehrpolitik und den vielen Menschen, die diesem Arbeitskreis verbunden sind, dem Schicksal entgegenzurufen: „73 Jahre – das ist einfach viel  zu früh!“
    • 22.02.2017
      Zu einem Austausch mit EU-Kommissar Johannes Hahn über migrationspolitische Fragen luden Martin Huber, Vorsitzender der Jungen Gruppe, Staatssekretär Hintersberger, Vorsitzender des AK …

      „Der Migrationsdruck vom afrikanischen Kontinent auf Europa wird sich in den nächsten drei Jahrzehnten verdoppeln“, prophezeite Hahn. Für die EU gelte es also, in ihrer Nachbarschaft, in den der EU vorgelagerten Gebieten für Stabilität zu sorgen, so Hahn weiter. „Gerade die Situation auf dem Balkan ist sehr fragil. Hier muss die EU der Anker der Stabilität sein. Mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufschwung kann man auch Stabilität und Sicherheit in diese Regionen bringen.“

      Huber, Hintersberger und Dr. Rieger resümierten abschließend: „Die EU ist seit Jahrzehnten ein Garant von Frieden und Freiheit. Das ist nicht selbstverständlich. Wir Europäer müssen alles dafür tun, um gemeinsam diese dringenden Herausforderungen zu lösen, damit Europa eine erfolgreiche Zukunft hat.“

    • 17.02.2017
      "Die NATO ist und bleibt für Deutschland und die EU festes Rückgrat unserer Territorialverteidigung."
      Das bekräftigte Staatssekretär Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, gegenüber dem neuen US-amerikanischen Chef des Heimatschutzministeriums (Department of Homeland Security, DHS) und ehemaligem General des Marine Corps John Kelly am Rande der 53. Münchner Sicherheitskonferenz. „Die transatlantische Allianz, so Hintersberger weiter, wird auch in Zukunft mit vertrauensvoller und enger Zusammenarbeit aller Partner ein Garant für Frieden, Freiheit, Sicherheit und territoriale Integrität in Europa sein.“ Hintersberger betonte dabei das besondere deutsch-amerikanische Verhältnis im Rahmen des transatlantischen Bündnisses.
    • 15.02.2017
      Auf Einladung von Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik, fand ein Treffen mit Vertretern von Taipeh statt.
      „Die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen unserem Arbeitskreis Wehrpolitik und Taiwan stehen für die traditionell guten Beziehungen zwischen Taiwan und Bayern“, so Hintersberger. Im Fokus des Treffens stand ein Meinungsaustausch über aktuelle politische Fragen. Aus dem Vorstand des Arbeitskreises betonte Jürgen Heike, MdL: „Wir sind stolz auf unseren engen bayerisch-taiwanesischen Austausch auf vielen Ebenen – von der Wirtschaft über Kunst und Kultur bis hin zum persönlichen Kontakt im Rahmen beispielsweise vom Schüleraustausch. Dies wollen wir auch in Zukunft fortsetzen.“
    • 01.12.2016
      Auf Einladung des Vorsitzenden, Staatssekretär Johannes Hintersberger, traf sich der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion am 30. November zu einem Arbeitsfrühstück mit …
      „Bei uns in Bad Gögging hat die Behandlung von Soldaten Tradition. Schon die alten Römer haben die besondere Heilkraft dieses Ortes erkannt“, so der Geschäftsführer der Kaiser Trajan Klinik, Herr Karl Zettl.

      „Soldaten und Reservisten im Auslandseinsatz müssen ein immer größeres Aufgabenspektrum abdecken. Sie sind mit zunehmenden Herausforderungen und steigenden Belastungen konfrontiert“, betonte Bernard Seidenath, MdL und Vorstandsmitglied des Arbeitskreises Wehrpolitik. Die vorgestellten Präventiv-Maßnahmen seien ein wichtiges Rüstzeug für die Soldatinnen und Soldaten, um mit Krisensituationen umgehen zu können. Im Gespräch mit den Mitgliedern des AK Wehrpolitik erläuterte das interdisziplinäre Behandlungsteam der Kaiser Trajan Klinik: „Es gibt nicht nur die realen Belastungsproben und Gefährdungen vor Ort." Es gebe auch einen "Kriegsschauplatz Gehirn“, den die Soldaten zu meistern hätten, so Prof. Dr. Thomas Loew, Leiter der medizinischen  Direktion der Abteilung Psychosomatik. „Hier gehen wir individuell auf jeden Soldaten und jede Soldatin ein und bieten mit 'combat coaching' gezielte Begleitung und Hilfestellung“, resümiert Frau Dr. Carina Schels-Klemens von der Kaiser Trajan Klinik.



    • 28.11.2016
      „Das fachliche und gesellschaftspolitische Potential der Reservisten in Bayern darf nicht verschenkt werden“, so lautet der Tenor eines Briefes, den Staatssekretär Johannes …
      „Unsere Reservisten hören immer wieder aus Ihrem Hause, wie wichtig sie für die Bundeswehr seien“, so Hintersberger und Gantzer weiter. „Denn es waren schließlich auch die Reservisten, die die Verbindung der Bundeswehr zur Gesellschaft in Deutschland und deren Akzeptanz hergestellt haben. Dieses ist heute dringender denn je.“
       
      Gerade deshalb setzen sich die beiden Wehrpolitiker aus den bayerischen CSU- und SPD-Landtagsfraktionen gemeinsam für eine Verbesserung der Situation der Reservisten der Bundeswehr in Bayern ein. Im Detail machen sie in ihrem Schreiben an die Ministerin auf folgende Fehlbesetzung aufmerksam: „Im Karrierecenter München gibt es 43.869 Dienstleistungsüberwachte, wovon 40.584 verfügbar sind. Beordert sind jedoch nur 2.412 Reservisten. Das sind gerade einmal 6 Prozent. Das setzt sich fort bei den RSU Kompanien. Wenn wir nur die beiden RSU Kompanien aus unseren Bereichen Oberbayern und Schwaben nehmen, gibt es dort 227 Dienstposten, 127 in Oberbayern (davon 24 nicht besetzt = 26,8 Prozent) und 100 in Schwaben (davon 37 nicht besetzt = 37 Prozent) und das nach fast drei Jahren seit Aufstellung der Kompanien. Bei anderen RSU-Kompanien ist es ähnlich.“
       
      Welche Erklärung gibt es hierfür?
       
      Aus Sicht von Hintersberger und Gantzer liegt es wohl daran, dass dienstwillige Reservisten durch die ärztlichen Einstellungsuntersuchungen oft geradezu „abgewehrt“ werden. Bereits vor zwei Jahren sei der Verteidigungsministerin vorgetragen worden, dass sich genügend Reservisten zum Dienst meldeten, bei der ärztlichen Untersuchung dann jedoch als nichttauglich eingestuft würden. Deshalb die gemeinsame Forderung: Die ärztlichen Einstellungsvoraussetzungen müssen geändert werden. Reservisten brauchen nicht an denselben gesundheitlichen Standards gemessen werden wie aktive Soldaten. „Besonders müssten hier die spezifischen Einsatzmöglichkeiten und -Fähigkeiten, zum Beispiel im IT-Bereich, mitberücksichtigt werden“, betont Hintersberger.
       
      Hintersberger und Gantzer sind sich einig: „Für uns ist das nicht nachvollziehbar, vor allem vor dem Hintergrund, dass viele Reservisten nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr eine Berufsausbildung abgeschlossen haben, die sie hochqualifiziert für bestimmte Tätigkeiten in der Bundeswehr erscheinen lässt. Sie werden aber abgelehnt, weil sie mit ihren 35 Jahren wegen oft geringfügiger körperlicher „Probleme“ als untauglich eingestuft werden. In Reservistenkreisen müssen wir leider feststellen, dass gerade aufgrund dieser Tatsache immer mehr engagierte Reservistenkameraden enttäuscht sind von der Bundeswehr – nach dem Motto 'Die wollen uns gar nicht'. Es besteht hier also dringend Handlungsbedarf.“

      "Leichtfertig oder fahrlässig dürfen wir niemanden ziehen lassen." (Bundesministerin von der Leyen)

      In ihrer Antwort vom 30. Oktober 2016 betonte die Bundesverteidigungsministerin, dass sie ebenso die Notwendigkeit sehe, engagierten, qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern eine Verwendung in der Bundeswehr anzubieten, sofern dies möglich sei. Leichtfertig oder fahrlässig dürften wir niemanden ziehen lassen, so von der Leyen. Inzwischen wurde bei den sogenannten "Ordnungsmerkmalen" eine deutlich größere Flexibilität erreicht, die möglichst vielen Reservistinnen und Reservisten eine Beorderung bei den RSU-Kräften ermögliche. Neben diesen sogenannten Ordnungsmerkmalen werde andererseits auch die Systematik der wehrmedizinischen Begutachtung mit Untersuchungsumfängen, Grenzwerten und der zeitlichen Reichweite von Befunden angepasst. Die entsprechende Vorschrift hierzu wurde Anfang Oktober 2016 in Kraft gesetzt. Außerdem verwies die Ministerin auf eine Sonderregelung, die in Einzelfällen Reservedienste ermögliche.
       
    • 09.11.2016
      Auf Einladung des Vorsitzenden, Staatssekretär Johannes Hintersberger, traf sich der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion am 9. November zu einem Kameradschaftsabend mit dem …

      Dieser machte deutlich: „Besondere Herausforderungen brauchen ein ganz besonderes Fähigkeitsprofil.“ Schließlich gehe es darum, Gegner und Gelände zu bezwingen. Über dieses spezifische Profil verfüge die Gebirgsjägerbrigade in besonderem Maße.

      „Auch über Nachwuchsprobleme gibt es keine Klagen“, so Sollfrank weiter. „Die Attraktivität der Gebirgsjäger ist nach wie vor ungebrochen.“ Allerdings räumt er ein: „Nachwuchsgewinnung ist kein Selbstläufer. Wir müssen um jeden einzelnen kämpfen. Und das lohnt sich!“

      Im Gespräch mit den Mitgliedern des AK Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion  erläuterte der Brigadegeneral, wie massiv und wie häufig die Gebirgsjäger in den letzten Jahren und aktuell gefordert sind: „ Wir haben eine Vielzahl von Krisengebieten weltweit, wo schwierigstes Gelände vorherrscht. Z.B. Irak, Mali, Afghanistan. Hier sind die Gebirgsjäger, ihre besondere Ausbildung und ihr  besonderes Gerät gefragt.“

      Und was den Einsatz im Innern betrifft: Die Zusammenarbeit mit der Bundes- und Landespolizei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 sei sehr gut und sehr zielorientiert gewesen. „Und vor allem: sehr vertrauensvoll“, so Sollfrank. „Wenn Not am Mann ist oder wenn eilige Unterstützung angefragt wird: Wir helfen jederzeit.“

      Das Resümee des Abends? „Wir können stolz sein auf unsere Gebirgstruppe!“, so der Arbeitskreisvorsitzende, Staatssekretär Johannes Hintersberger: „Unsere Soldatinnen und Soldaten sind seit 20 Jahren massiv im Einsatz. Nicht punktuell – sondern: Einsatz reiht sich an Einsatz. Die Leistung „unserer bayerischen Spezialeinheit“ verdient höchste Anerkennung. Das ist ein Dienst an der gesamten Gesellschaft. Wir als Mandatsträger tun gut daran, der Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten öffentlich Ausdruck zu verleihen.“ Schließlich liegt die  Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in unser aller Interesse.

    • 27.10.2016
      Am 26. Oktober 2016 trafen sich auf Einladung des CEO von Airbus Helicopters, Herrn Dr. Wolfgang Schoder, Vertreter der Airbus Helicopters Geschäftsführung zu einem Parlamentarischen …
      Dabei wurde die Entwicklung der Hubschraubertechnologie am Standort Donauwörth und die damit verbundenen Herausforderungen im weltweiten Wettbewerb erläutert. Außerdem trat man in einen fachlichen Austausch zu möglichen Umstrukturierungen am Standort Donauwörth.
      Auch die Bedeutung der Bundeswehr für den gesamten Standort Bayern kam zur Sprache. Sicherheitspolitik sei immer auch Wirtschafts- und Standortpolitik.
    • 05.07.2016
      Auf dem traditionellen Sommerfest des Wehrpolitischen Arbeitskreises der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag konnte der Vorsitzende, Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, …

      Das Sommerfest fand wieder im angestammten „Biwak", dem Innenhof und der Garage im Abgeordnetenhaus an der Ismaninger Straße statt – ein Ort, der inzwischen legendär mit dem AK Wehrpolitik verbunden ist.

      Hintersberger freute sich besonders, auch die langjährigen, ehemaligen AK-
      Mitglieder begrüßen zu können. „Gerade der kameradschaftliche Zusammenhalt macht neben der engagierten wehrpolitischen Arbeit den besonderen Charakter dieses Arbeitskreises aus", betont Hintersberger und dankte der CSU-Fraktion insgesamt für die starke Unterstützung.

    • 10.05.2016
      Landespolitik im Dialog mit Bundeswehr und Reservistenverband
      „Reserve – das Rückgrat der aktiven Truppe“ – unter diesem Motto hatte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion zum kameradschaftlichen Abend in den Bayerischen Landtag eingeladen. Auf der Tagesordnung standen aktuelle Themen aus Bundeswehr- und Reservistenarbeit.

      Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, betonte bei seiner Einführung die Rolle und Bedeutung der Reservisten als integraler Bestandteil der Bundeswehr. “Als Reserveoffizier liegt mir die Unterstützung der Reservistenarbeit dabei auch persönlich sehr am Herzen“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Um diese Unterstützung von Seiten der Politik noch zu verbessern, müsse man sich immer aktuell aus erster Hand informieren. Dafür sei der persönliche Austausch mit den aktiven Kameraden und mit den Reservisten unverzichtbar. Der Arbeitskreis Wehrpolitik freute sich daher sehr, Brigadegeneral Helmut Dotzler, Kommandeur des Landeskommandos Bayern und Professor Dr. Friedwart Lender, Vorsitzender des Reservistenverbands, als Gesprächspartner zu begrüßen.

      Brigadegeneral Dotzler hatte gleich zu Beginn eine Erfolgsstory zu berichten: der bewundernswerte Einsatz der Reservisten im Rahmen der Flüchtlingshilfe. „Ohne Reservisten hätten wir die Aufgabe nicht bewältigen können“, so der Kommandeur des Landeskommandos Bayern. Und er hatte auch eine „beginnende Erfolgsstory“ im Gepäck, eine neue Initiative um „Ungediente“ als Reservisten zu gewinnen und auszubilden. Es sei wichtig zu vermitteln, dass verantwortlicher Reservistendienst Spaß machen kann – auch ohne Vordienstzeit.

      Von  „Licht und Schatten“ bei der aktuellen Reservistenarbeit berichtete Prof. Dr. Lender, der Vorsitzende des mit Abstand größten deutschen Reservistenverbands. Positiv sei sicherlich die erfolgreiche Mitwirkung der Reserve bei der Flüchtlingsarbeit. Ein wichtiger Schritt sei auch das Pilotprojekt „militärische Ausbildung“. Als Teil der Neuausrichtung soll der Reservistenverband Reservisten in den Bereichen Individuelle Grundfertigkeiten und Körperliche Leistungsfähigkeit ausbilden und prüfen. Zu den Projekt-Regionen, in denen das Vorhaben 2014 erfolgreich getestet wurde, gehörte auch Mittelfranken. Ein kritischer Punkt sei dagegen die sehr differenzierte Wahrnehmung der Reserve durch die Gesellschaft, aber auch von Seiten der aktiven Bundeswehr. Oft fehle es an der verdienten Wertschätzung.

      In der regen Diskussion ging es neben den Änderungen bei der Unterhaltssicherung, einer besseren Vernetzung der inneren und äußeren Sicherheit oder der Übernahme der Traditionspflege auch um die ärztlichen Begutachtungen von Reservistinnen und Reservisten. Qualifizierte Fachleute werden dringend gebraucht. Umso wichtiger sei es, die medizinischen Untersuchungen an die Gegebenheiten anzupassen. Dazu gehöre, dienstwillige Reservisten nicht nach den gleichen Kriterien zu untersuchen wie junge Berufssoldaten. „Vor allem sollten die Tauglichkeitsgrade noch stärker mit der geplanten Verwendung verknüpft werden“, fordert Staatssekretär Hintersberger abschließend.
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  • Pressemeldungen
    • 12.03.2017
      "Wir haben nicht nur einen engagierten Politiker verloren, sondern auch einen wunderbaren Menschen." Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, reagiert mit …
      "Manfred Weiß hat sich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, langjähriger Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik, Leiter mehrerer Untersuchungsausschüsse und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums weit über die CSU-Fraktion hinaus einen Ruf als ausgezeichneter Jurist und leidenschaftlicher Sicherheitspolitiker erworben", so Kreuzer. "Genauso wichtig wie seine große Fachkenntnis war aber auch seine menschliche Art. Der Zusammenhalt in der Fraktion war ihm immer ein großes Anliegen. Ich durfte seinen Einfluss auf die Kameradschaft in der Fraktion als junger Abgeordneter selbst erleben - das hat mich stark beeindruckt."

      Der Mittelfranke krönte sein politisches Lebenswerk mit seiner Berufung zum Justizminister unter Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber. Nun ist er im Alter von 73 Jahren gestorben. "Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie", so Kreuzer. "Die CSU-Fraktion wird Manfred Weiß als eine außergewöhnlichen Menschen in Erinnerung behalten, der sich in seinem Stimmkreis, im Bayerischen Landtag und in vielen anderen Funktionen stets mit ganzem Herzen für die Menschen in unserem Freistaat eingesetzt hat." 
    • 05.02.2017
      „Die Menschen erwarten zu Recht, dass wir in schlimmsten Gefährdungssituationen alles Menschenmögliche tun, um unsere Bevölkerung zu schützen. Es ist sehr zu …
      „Wo Leib und Leben gefährdet sind, darf es keine ideologische Bremse geben“, so Hintersberger weiter. „Im Ernstfall wäre es unverantwortlich, nicht alle vorhandenen Potentiale und Kompetenzen zusammenzuführen – von Bundes- über Landespolizei bis hin zur Bundeswehr.“ Hintersberger betont: „Der Widerstand  von SPD und Grünen gegen eine solche Schutz-Optimierung bei Terror-Angriffen offenbart allzu deutlich, wie tief bei diesen Parteien das Misstrauen gegenüber Polizei und Bundeswehr, gegenüber Sicherheit und Verteidigung unseres Landes sitzt.“ Abschließend bekräftigt Hintersberger: „Wir leben in Zeiten, in denen ideologische Spielchen grob fahrlässig sind. Unser Handeln muss sich an den realen Gegebenheiten und dem bestmöglichen Ergebnis für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ausrichten.“
    • 23.06.2015
      Zum gestrigen Festakt „30 Jahre Arbeitskreis Wehrpolitik“ im Bayerischen Landtag brachte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen gute Nachrichten für das Bundeswehrland …

      Im Rahmen einer zivil-militärischen Kooperation wird die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) die Flugsicherungsausbildung für die Bundeswehr in Kaufbeuren fortführen. „Der Fliegerhorst ist seit vielen Jahren ein wichtiger Faktor für Handwerk und Wirtschaft in der Region“, erklärt Staatssekretär Franz Josef Pschierer. „Die Entscheidung für die Flugsicherungsausbildung sichert viele Arbeitsplätze und bedeutet einen wichtigen Impuls für den Wirtschaftsstandort Kaufbeuren“, so der Kaufbeurer Stimmkreisabgeordnete weiter. Dies sei auch ein Signal an ansiedlungswillige Industriebetriebe.

      Für die CSU-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, die Folgen von Standortauflösungen auszugleichen und die betroffenen Kommunen bei der Konversion zu unterstützen. „Auch die Bayerische Staatsregierung und allen voran unser Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich von Anfang an für den Erhalt der Flugsicherung in Kaufbeuren eingesetzt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Bayern ein Bundeswehrland bleibt“, betont Hintersberger abschließend.

    • 10.06.2015
      „Wir freuen uns über die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem zu beschaffen“ erklärt Johannes Hintersberger, Vorsitzender des …

      Das bodengebundene Luftabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) soll das in die Jahre gekommene Luftverteidigungssystem Patriot ersetzen. Das Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland aus dem bayerischen Schrobenhausen hat das System gemeinsam mit MBDA Italien und dem US-Hersteller Lockheed Martin entwickelt.

      „Es ist ein starker Impuls, dass der Industriestandort Bayern an einem der größten wehrtechnischen Vorhaben des kommenden Jahrzehnts beteiligt ist“, so der CSU-Politiker. Das bedeutet weitere Planungssicherheit für die Region und die Sicherung vieler wichtiger Arbeitsplätze. „Das hochmoderne System gewährleistet langfristig die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Wir begrüßen ausdrücklich diese zukunftsweisende Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums“, unterstreicht Hintersberger die Bedeutung dieses Luftabwehrsystems MEADS.

      „Unsere wehrtechnische Industrie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Souveränität unseres Landes und gehört zu den Grundpfeilern unserer bayerischen Industrielandschaft. Bayern steht deshalb zu seinen wehrtechnischen Unternehmen und zu den Menschen, die dort arbeiten“, betont Hintersberger abschließend.

    • 23.04.2015
      „Bayern ist und bleibt auch in Zukunft starker Partner der Bundeswehr“. Das betonte Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion …
      Die CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Politik und Wirtschaft bestmögliche Rahmenbedingungen für Reservisten schaffen.  Dabei sollen die Begabungen und Fähigkeiten der Soldaten erkannt und zielführend eingesetzt und die Erfahrungen der gesamten Wirtschaft und Verwaltung genutzt werden. „Auswahlkriterium für Reservisten sollten nicht in erster Linie Faktoren wie die sportliche Fitness, sondern vor allem auch der berufliche Hintergrund und die fachlichen Kompetenzen sein. IT-Experten könnten zum Beispiel ideal im Bereich der Cyber-Security eingesetzt werden“, erklärte Hintersberger.

      Schlüsseltechnologien als Basis für eine effektive Verteidigungspolitik

      In Gesprächen mit dem verteidigungspolitischer Sprecher der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte und  der Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Katrin Suder, diskutierten die bayerischen CSU-Landtagsabgeordneten die aktuellen Herausforderungen der Verteidigungspolitik. Dabei spiele insbesondere eine intelligente Früherkennung von drohenden Gefahren und militärische Aufklärung eine entscheidende Rolle. „Für Bayern als führenden Innovationsraum ist eine strategische Wehrtechnik, die gerade auch die Forschungspolitik in den Blick nimmt, von zentraler Bedeutung.  Anders als andere Bundesländer forciert Bayern eine solche Innovationspolitik und bekämpft sie nicht“, betonte Heike. Auch die Stärkung der wehrtechnischen Industrie sei von großer Bedeutung für die Zukunft, so Schreyer-Stäblein: „Wir setzen uns dafür ein, dass Bayern weiter Standort für Spitzentechnologie der wehrtechnischen Industrie in seiner ganzen Breite bleibt. Wir wollen, dass im Freistaat auch in Zukunft Spitzentechnologie auf dem Gebiet der Wehr- und Sicherheitstechnik entwickelt und produziert wird.“

      Auch das Thema „Cyber Security“ stand bei den Gesprächen im Fokus.  Um Gefahren aus dem Internet rechtzeitig erkennen und abwehren zu können, sei es von zentraler Bedeutung, die nötigen Schlüsselkompetenzen weiter auszubauen.  „Als Innovationsland brauchen wir Schlüsseltechnologien, sie sind die Basis für eine effektive Verteidigungspolitik im Bereich der Internet-Sicherheit“, so Hintersberger. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie „Bayern Digital“ werde der Freistaat zum weltweiten Kompetenzzentrum für Cybersecurity ausgebaut und so nicht nur Bayern, sondern ganz Deutschland für die wehrpolitischen Herausforderungen der Zukunft wappnen.
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    • 04.02.2015
      „Der ´Staatsbürger in Uniform` erfüllt die Aufträge des Parlaments unter Einsatz von Leib und Leben. Dafür verdient er die Wertschätzung und Anerkennung unserer …

      „Eine lebendige Gesellschaft ist auf die Fähigkeit und Bereitschaft ihrer Mitglieder angewiesen, sich mit politischen Themen auseinanderzusetzen, den politischen Prozess zu verfolgen, sich an ihm zu beteiligen und Mitverantwortung zu übernehmen“, betont Hintersberger. Politische Bildung in der Schule ziele auf eine derartige Mündigkeit in der demokratischen Gesellschaft.

      Johannes Hintersberger und Alex Dorow, Mitglied des Arbeitskreises, weiter: „Wir wollen Schulen und Lehrkräfte dazu animieren, sicherheitspolitische Fragestellungen mit ihren Schülerinnen und Schülern noch stärker als bisher zu erarbeiten.“ Bei Schulbesuchen von Jugendoffizieren biete sich die Möglichkeit, sich über die zur Friedenssicherung möglichen oder notwendigen Instrumente der Politik zu informieren. Die Schülerinnen und Schüler sollen so befähigt und motiviert werden, die Möglichkeiten der Friedenssicherung zu erörtern. In einer durch wachsende internationale Verflechtungen gekennzeichneten Welt brauche man eine intensivere  Auseinandersetzung mit Fragen internationaler Politik, auch der Sicherheitspolitik, so die Mitglieder des Arbeitskreises einstimmig.

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