„Projektfreigabe für Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek an der Universität Augsburg!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 28 Millionen Euro für Sanierung der Zentralbibliothek.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek der Universität Augsburg frei. Dafür sind rund 28,6 Millionen Euro eingeplant“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss, gemeinsam mit Co-Berichterstatter Harald Güller, MdL, zum einstimmigen Beschluss führte. ... weiterlesen

„Schwaben ist beim Kulturfonds Spitzenreiter mit über 34% des bewilligten Fördervolumens.“

Freistaat fördert Kulturprojekte in Augsburg mit über 300.000 Euro aus dem Kulturfonds 2021. Bayernweit wurden über 6,8 Millionen Euro bewilligt.

„Gerade in dieser schwierigen Corona-Zeit sind belastbare, planungssichere Förderimpulse für unsere vielfältige, kleingestaltige Kulturszene enorm wichtig! 302.300 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum einstimmigen Beschluss führte. ... weiterlesen

„Perspektive und Optimismus zeichnen bayerischen Wissenschaftshaushalt für 2021 aus!“

Hintersberger in Haushaltsrede zum Einzelplan für Wissenschaft und Kunst:

Beim Rekordhaushalt mit über 8,25 Milliarden Euro betont Hintersberger vier Zielsetzungen:

·        Internationale Wettbewerbsfähigkeit

·        Beste Qualifikation für berufliche Grundlage

·        Regionalisierung für lebendigen Wissenstransfer

·        Kunst und Kultur als mutmachendes Lebenselixier gegen Corona

„Ohne Forschung und Lehre gibt es keine Wettbewerbsfähigkeit. Ohne Wettbewerbsfähigkeit gibt es keinen Wohlstand, keine sicheren Arbeitsplätze, keine soziale Wohlfahrt“, so fasste Johannes Hintersberger, MdL die tragende Bedeutung des Wissenschaftshaushalts vor dem Bayerischen Landtag zusammen. „Das ist unser Kompass für den Rekordetat von über 8,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst im Jahr 2021“, so der Berichterstatter für diesen Einzelplan weiter.

„Projektfreigabe für neue Polizeiinspektion Augsburg-West! Baubeginn für Frühjahr 2022 geplant.“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 46 Millionen Euro für neue Polizeiinspektion Augsburg-West.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die neue Polizeiinspektion Augsburg-West frei, die an der Bürgermeister-Ackermann-Straße in Augsburg-Kriegshaber entstehen wird“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Berichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte. „Ich hoffe sehr, dass der Bau für diese wichtige Polizeiinspektion jetzt zügig erfolgen kann“, so Hintersberger. ... weiterlesen

„Hebammen gehört unsere besondere Wertschätzung!“

Bayerisches Kabinett beschließt akademische Hebammenausbildung in Augsburg.

„Die Einrichtung eines Bachelorstudiengangs Hebammenkunde an der Universität Augsburg mit ca. 25 Studienanfängern pro Jahr rundet den flächendeckenden und möglichst wohnortnahen Aufbau einer akademisierten Hebammen-Versorgung in ganz Bayern ab“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Die Universität Augsburg habe signalisiert, auf Grund der bestehenden Aufbausituation der Medizinischen Fakultät zum Wintersemester 2023/2024 einen Start des Studiengangs realisieren zu können. Dies liege insbesondere daran, dass eine zweijährige Konzeptions- und Planungsphase erforderlich sei und erst das hierfür erforderliche Personal eingestellt werden müsse. ... weiterlesen

Gemeinsam für mehr Denkmalpflege und Unterstützung des kleinen- und mittelständischen Handwerks in Bayern

In den heutigen Haushaltsberatungen zum Etat des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gab es einen fraktionsübergreifenden Vorstoß für die Baudenkmalpflege in Bayern.

In einem gemeinsamen Antrag setzen sich CSU, Freie Wähler und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Erhöhung des Denkmalschutzetats ein.

So sollen noch mehr Denkmaleigentümer Zugang zu Fördermitteln für den Mehraufwand bei der fachgerechten Sanierung und Restaurierung von denkmalgeschützten Gebäuden bekommen. Gleichzeitig ist die Baudenkmalpflege ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele kleine und mittlere Betriebe in Bayern. Planungs- und Architekturbüros sowie vor allem Handwerksbetriebe erhalten durch den Abbau des Investitionsstaus beim Erhalt von Denkmälern neue Perspektiven mit weitreichenden positiven Effekten in die gesamte Gesellschaft hinein. Bei der Innenentwicklung unserer Gemeinden und Städte ist identitätsstiftende und ökologische Wirkung von Denkmalpflege maßgeblich. Weiterhin können durch die Erhöhung des Denkmalschutzetats die zunehmenden Fördermittel auf Bundesebene durch eine weitergehende Kofinanzierung durch den Freistaat aufgestockt werden.

„Hebammen-Versorgung in Augsburg gesichert!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages beschließt Mittel für akademisierte Hebammenausbildung in Augsburg.

„Auch in Zukunft werden in Augsburg Hebammen auf höchstem Niveau ausgebildet“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, Berichterstatter des Einzelplans „Wissenschaft und Kunst“ des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages anlässlich der heutigen Entscheidung. „Auf Initiative der Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern haben wir heute im Ausschuss planungssicher zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro beschlossen, um die sogenannte dritte Ausbaustufe der akademisierten Hebammenausbildung zügig umsetzen zu können“, erläutert Hintersberger die Bedeutung der Entscheidung. „In enger Abstimmung mit der Universität Augsburg kann nun mit dem Aufbau eines Hebammenstudiengangs begonnen werden“, so Hintersberger.

„Starke, interssante Entwicklungsimpulse für Augsburg und die Region!“

Haushaltsberatung 2021: Augsburg erhält zusätzliche Mittel in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro als Fraktionsinitiativen von CSU und Freien Wählern.

„Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben sich heute im Bayerischen Landtag auf verschiedene Initiativen verständigt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2021 in den bayerischen Regionen interessante Entwicklungsimpulse setzen werden“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen. „Die Region Augsburg wird davon in erheblichem Ausmaß profitieren“, dankten die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL den Kolleginnen und Kollegen von CSU und Freien Wählern für die konstruktive Diskussion. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten setzen wir damit einen wichtigen, planungssicheren Schwerpunkt für die Regionen, so auch für Augsburg“, begründet Hintersberger die Entscheidung.

„Baumaßnahmen am Augsburger Bayernkolleg können planungssicher abgeschlossen werden!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 54 Millionen Euro für Augsburger Bayernkolleg.

„Das Bayernkolleg ist ein Vorzeigeprojekt der vielgliedrigen Bildungsinfrastruktur in Augsburg. Durch die Generalsanierung der ehemaligen Pädagogischen Hochschule und den Neubau des Wohnheims ist das Bayernkolleg ein toller Schulstandort, an dem die restlichen Arbeiten durch den heutigen Beschluss nun planungssicher abgeschlossen werden können“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Baumaßnahme auf der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses als zuständiger Berichterstatter zum einstimmigen Beschluss führte. 

„Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden zu 100 % erstattet.“

Stadt Augsburg erhält 43.007.512 Euro, die Stadt Neusäß 1.327.863 Euro und die Stadt Gersthofen 5.189.498 Euro.

„Das ist eine ganz wichtige Nachricht für unsere Städte und Gemeinden zur planungssicheren Gestaltung ihrer kommunalen Haushalte“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen und selbst Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Der Freistaat kompensiert damit einen gravierenden Einnahmenausfall und lässt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin nicht allein!“