„Radweglücke nördlich des Autobahnsees schließen, um Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten!“

Johannes Hintersberger, MdL lädt zum gemeinsamen Ortstermin am Autobahnsee.

„Der Autobahnsee sowie der nahegelegene Kaisersee und der Derchinger Baggersee haben einen hohen Naherholungswert und werden von einer großen Zahl der Bürgerinnen und Bürger im Augsburger Nordosten häufig frequentiert. Um die Sicherheit dieser Radausflügler zu gewährleisten und einen weiteren Schritt hin zur Fahrradstadt 2020 zu gehen, ist die bisherige Lücke zwischen den bisherigen Anschlussstellen des Radweges aus Richtung Firnhaberau bzw. Gersthofen, der derzeit bis zum Campingplatz Bella Augusta reicht und des Radweges aus Richtung Lechhausen bzw. Derching, der bislang vor der Eder Stapler GmbH endet, dringend zu schließen“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL beim gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern der Städte Augsburg und Friedberg.

„13 Millionen Euro für Kinder, Schule und Kultur!“

Freistaat Bayern fördert kommunale Hochbaumaßnahmen in Augsburg, Neusäß und Gersthofen.

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heute veröffentlichten Förderzahlen des Bayerischen Finanzministeriums. „In diesem Jahr fließen knapp 13 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Augsburg, Neusäß und Gersthofen. Die Stadt Augsburg erhält 11,335 Mio. Euro, nach Neusäß fließen 1,033 Mio. Euro und Gersthofen erhält für die Sanierung des Johannes Kindergartens, sowie die Neubauten der Kindertageseinrichtungen am Ballonstartplatz und der Ostendstraße 575.000 Euro“, erläutert Hintersberger die Verteilung der Zahlen.

„Toller Erfolg für Wissenschaftsstandort Augsburg beim KI-Wettbewerb der Bayerischen Staatsregierung!“

Hintersberger, MdL gratuliert Universität und Hochschule Augsburg zu neuen Professuren im Themenfeld der Künstlichen Intelligenz (KI).

„Die Bewilligung von drei neuen Professuren im Bereich der Künstlichen Intelligenz ist ein toller Erfolg für den Wissenschaftsstandort Augsburg. Ich gratuliere der Universität und der Hochschule in Augsburg zu ihren erfolgreichen Bewerbungen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heutigen Bekanntgabe der neuen KI-Professuren im Rahmen der bayerischen Hightech-Agenda durch Staatsminister Bernd Sibler, MdL. „Die Universität Augsburg erhält zwei neue Professuren in den Bereichen der Roboter-assistierte Chirurgie und Mathematical Statistics and Artificial lntelligence in Medicine. Die Hochschule Augsburg bekommt eine neue Professur für Sprachtechnologien und kognitive Assistenz zur Anwendung sprachbasierter Methoden in der automatischen Analyse großer Datenmengen sowie in Assistenzsystemen“, so Hintersberger weiter.

Tornado-Ersatzbeschaffung: CSU-Fraktion setzt sich für Eurofighter und Luftfahrtstandort Bayern ein

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums, die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe sowohl mit bis zu 93 Eurofighter von Airbus als auch mit 45 F-18-Flugzeugen des US-amerikanischen Herstellers Boeing zu ersetzen. Die parlamentarische Entscheidung in Berlin steht noch aus.

„Freistaat fördert Kulturprojekte in Augsburg mit knapp 200.000 Euro aus dem Kulturfonds 2020.“

„195.100 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise ist es wichtig, kulturelle Förderstrukturen planungssicher zu stabilisieren. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL.„Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum Beschluss führte.

„Freistaat unterstützt Kommunen bei Bewältigung der Corona-Folgen!"

CSU-Landtagfraktion und Fraktion der Freien Wähler stellen Dringlichkeitsantrag „Hand in Hand mit den bayerischen Kommunen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“.

„Die bayerischen Kommunen, so auch die Stadt Augsburg, stehen vor großen Herausforderungen bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie. Geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer und höhere Ausgaben bei sozialen Leistungen führen zu einer deutlichen Mehrbelastung der kommunalen Haushalte. Aber: Der Freistaat Bayern lässt seine Kommunen nicht allein! Mit diesem Dringlichkeitsantrag, der zur Beschlussfassung dem Haushaltsausschuss überstellt wurde, werden die bayerischen Kommunen finanziell massiv unterstützt“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages.

„Wasserkraft ist eine naturnahe Schlüsseltechnologie zur Energiewende!“

Prüfantrag zur Modernisierung und Ertüchtigung bayerischer Wasserkraftwerke im Landtag eingereicht.

„Die Herausforderungen zur Bewältigung der Corona-/COVID-19-Ausbreitung beherrschen derzeit die Nachrichtenlage. Das ist ebenso verständlich wie richtig. Gleichzeitig behalten wir auch andere gesamtgesellschaftliche Aufgaben weiter im Fokus. Eine davon bleibt auf Jahre die Energiewende“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich seines Prüfantrags zur Modernisierung, Ertüchtigung und Planungssicherheit bayerischer Wasserkraftanlagen. „Bei der schrittweisen Umstellung auf erneuerbare Energien ist vorrangig die Grundlastsicherheit zu gewährleisten, um besonders die bayerische Industrie mit erhöhtem Strombedarf nicht zu gefährden. Die Wasserkraft ist gegenüber anderen erneuerbaren Energien hier im Vorteil und damit von entscheidender Bedeutung für die gesamte Energiewende“, begründet Hintersberger den Antrag, der jüngst beim Landtagsamt des Bayerischen Landtages eingereicht wurde.

„Nur eine klare, wertebasierte Haltung schafft Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei den Menschen!“

Regelmäßig lädt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger zum Frühstück „Politik & Kirche“ ein, um Vertreter aus Politik und Kirche in verstärkten Austausch zueinander zu bringen. Bereits zahlreiche Vertreter aus den unterschiedlichen Konfessionen, Bildungseinrichtungen oder kirchlichen Institutionen gaben Einblicke in aktuelle Themen oder lieferten Ansätze für weiterführende Maßnahmen. Unter den Gästen waren bereits der inzwischen zum Augsburger Bischof berufene Dr. Bertram Meier, der neue evangelische Regionalbischof Dr. Axel Piper oder der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Augsburg-Schwaben Alexander Mazo.

Patientensicherheit geht vor: Arzneimittelproduktion muss zurück nach Europa

Den nachfolgenden Dringlichkeitsantrag der CSU-Landtagsfraktion hat der Bayerische Landtag in der Plenarsitzung am 19. Februar 2020 beschlossen.

Der Landtag wolle beschließen:
 
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundes- und Europaebene weiterhin dafür einzusetzen, dass die Produktion von Arzneimitteln und ihrer Wirkstoffe zu ganz wesentlichen Teilen wieder ins Inland, zumindest aber in das Gebiet der Europäischen Union zurückverlagert wird. Geprüft werden muss zudem, wie die Arzneimittelforschung weiter intensiviert werden kann und welche Anreize hierfür geschaffen werden sollten. Dies gilt insbesondere für die Rahmenbedingungen für die Prüfung und Zulassung von Medikamenten. Darüber hinaus wird die Staatsregierung aufgefordert, den Bundesrats-Entschließungsantrag zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikamenten – als Bundesratsinitiative der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz – zu unterstützen. 

„Augsburg erhält für Verkehrsleitsystem, Radwege und Anpassungen für den ÖPNV weitere 10,5 Millionen Euro aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG)!“

„Die Stadt Augsburg erhält eine Förderung aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (BayGVFG) von bis zu 10.570.709 Euro an zuwendungsfähigen Kosten“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich eines Gesprächs mit Dr. Hans Reichhart, dem früheren Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr. Bereits im Dezember 2019 hatte die Stadt eine Mitteilung über eine Förderung für den Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der B2 Berliner Allee und MAN-Brücke mit Vollausbau der Staatsstraße 2036 im Bereich der Stadtbachstraße erhalten.  

Hintersberger/Jäckel: „Info-Stelen zum Welterbe „Wasser“ in Augsburg werden mit rund 100.000 Euro gefördert!“

Förderung für Augsburgs UNESCO-Welterbe im Nachtragshaushalt 2020.

„Die Auszeichnung als UNESCO-Welterbe war für Augsburg eine großartige Neuigkeit. Das Welterbe besteht aus rund 22 Einzelobjekten, an denen mit neuen Info-Stelen interessierte Besucher informiert werden sollen. Die konzeptionelle Ausgestaltung und den Aufbau dieser Stelen wird der Freistaat Bayern im Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit rund 100.000 Euro unterstützen. Darauf hat sich die Regierungskoalition aus CSU und Freie Wähler verständigt“, erklären die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel, der auch kulturpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Augsburger Stadtrat ist. Hintersberger selbst hatte die Förderung im Einzelplan "Umwelt" als Mitglied des Haushaltsausschusses beantragt.  

Hintersberger: „Über 4,7 Mio Euro für den Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der B2 Berliner Allee und MAN-Brücke und Vollausbau der St 2036 im Bereich Stadtbachstraße

„Die Stadt Augsburg bekommt aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) bis zu 4,760 Mio Euro für den Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der B2 Berliner Allee und MAN-Brücke mit Vollausbau der St 2036 im Bereich der Stadtbachstraß. Das ist eine sehr gute Nachricht und gleichzeitig die planungssichere Grundlage für den kontinuierlichen Ausbau des Radwegenetzes und die Stadtentwicklung in Augsburg“, dankt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL dem Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichhart, für die Mitteilung. 

„Augsburg erhält Millionenzuweisung vom Freistaat für das Jahr 2020!“

Über 4 Milliarden Euro – Rekordjahr folgt Rekordjahr bei Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 171.988.040 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Das ist ein deutlicher Zuwachs von über 20 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 80.045.140 Euro und die Stadt Neusäß 2.612.452 Euro“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL. (für 2019 zum Vergleich: Stadt Augsburg 149.568.320 Euro, Landkreis Augsburg 77.506.176 Euro, Stadt Neusäß 2.743.856 Euro) 

„Chancen nützen, echte Teilhabe ermöglichen!“

„Es ist unser erklärtes Ziel, dass Menschen mit Behinderung in der Mitte unserer Gesellschaft leben sollen. Mehr noch: Es soll für uns alle eine Selbstverständlichkeit werden, dass Menschen mit und ohne Behinderung zusammenleben. Dazu gehört auch eine echte Teilhabe am Arbeitsleben, beim Wohnen und ebenso die politische Teilhabe“, erklärt Sozialstaatssekretär a.D. Johannes Hintersberger, MdL im Gespräch mit Holger Kiesel, Behindertenbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung. „Betonen möchte ich außerdem die große Chance für Betriebe und Unternehmen, engagierte Menschen mit Behinderung als Mitarbeiter zu gewinnen, gerade vor dem Hintergrund des Nachwuchs- und Fachkräftemangels. Die Wirtschaft sollte sich intensiv über die vielen unterstützenden Programme informieren und die Chance, motivierte und talentierte neue Mitarbeiter zu gewinnen, ergreifen“, so Hintersberger weiter. 

„Über 220.000 Euro aus dem bayerischen Arbeitsmarktfonds fließen an „Berufswelt inklusiv“ aus Augsburg.“

„Ich freue mich sehr über die Förderung dieses wichtigen Inklusionsprojektes, das Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Behinderung den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern soll“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der Förderung des Projektes „Berufswelt inklusiv“ in Höhe von 220.420 Euro aus Mitteln des bayerischen Arbeitsmarktfonds, über die ihn die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Kerstin Schreyer, MdL informiert hatte. 

„Haushaltsausschuss beschließt einstimmig 175 Millionen Euro für Neubauten des Instituts für Theoretische Medizin und des Dekanats- und Lehrgebäudes in Augsburg!“

„Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig 175 Millionen Euro für die Uniklinik Augsburg beschlossen. Für 65 Millionen Euro entsteht nahe der Uniklinik ein Dekanats- und Lehrgebäude, das auch die Fachbibliothek enthalten wird. Am Campus der Universität Augsburg entsteht für 110 Millionen Euro das Institut für Theoretische Medizin“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL selbst Mitglied des Haushaltsausschusses und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan Wissenschaft und Kunst. „Ich freue mich sehr über den heutigen Beschluss, da er die planungssichere Grundlage für den weiteren Aufbau des Universitätsmedizin in Augsburg liefert“, so Hintersberger weiter. 

„Danke der Bayerischen Landesstiftung! Wieder erhalten Projekte in Augsburg planungssicher und zielgenau Fördermittel von rund 30.000 Euro.“

Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg mit rund 30.000 Euro. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklären die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL.