Haushaltsrede als Berichterstatter für den Wissenschaftsetat

„Der Wissenschaftshaushalt für die Jahre 2019/2020 ist ein ganz starker Aufschlag mit über 14,3 Milliarden Euro für die Zukunftsgestaltung unserer bayerischen Bildungsinfrastruktur für unsere junge Generation. In meiner Rede zum Einzelplan 15 für Wissenschaft und Kunst habe ich die wichtigsten Entwicklungen aufgezeigt. Mit über 7 Mrd. Euro allein für das Jahr 2019 und einem Plus von knappen 6 % bewegen sich die Ausgaben für Wissenschaft und Kunst auf einem neuen Höchststand“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL.

„Danke der Bayerischen Landesstiftung! Wieder erhalten Projekte in Augsburg planungssicher und zielgenau Fördermittel über 300.000 Euro.“

Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg: über 300.000 Euro fließen nach Augsburg. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklärten die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL.    

Johannes Hintersberger und Professor Gerhard Waschler: Bundeswehr ist fester Bestandteil unserer Demokratie und politischer Bildung an Schulen

„Die Bundeswehr ist ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft und leistet einen wichtigen Beitrag in unserer Demokratie“, erklärt Johannes Hintersberger, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Besonders in Zeiten globaler sicherheitspolitischer Verschiebungen ist es wichtiger denn je, die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft zu halten, statt sie auszugrenzen.“

„Planungssicherheit für innovative Forschung der Fraunhofer-Projektgruppen in Augsburg!“

Freistaat Bayern fördert innovative Forschung und Entwicklung der Fraunhofer-Projektgruppen in Augsburg mit über 20 Millionen Euro.

„Forschung und Entwicklung sind die Eckpfeiler der erfolgreichen bayerischen Wirtschaftspolitik und die Grundlage für die globale Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Unternehmen und sichern Arbeitsplätze. Mit den beiden Fraunhofer-Projektgruppen für funktionsintegrierten Leichtbau (FIL) und für Gießerei-, Composite- und Verarbeitungstechnik (IGCV) beheimatet Augsburg innovative Forschung auf höchstem Niveau. Der Freistaat Bayern fördert diese richtungsweisende Arbeit weiter planungssicher mit über 20 Millionen Euro“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages, die Bedeutung der Ausschussentscheidung.  

„Freistaat fördert Ausbau des Messestandortes Augsburg!“

9,1 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2019/2020 für Neubau der Messehalle 2.

„Der Freistaat Bayern unterstützt die wichtige Weiterentwicklung des Messestandortes Augsburg! Für den Neubau der Messehalle 2 stehen im Doppelhaushalt 2019/2020 über 9 Millionen Euro zur Verfügung. Gut 2,6 Millionen Euro flossen bereits in den Jahren 2016 bis 2018. Damit fördert der Freistaat den Ausbau der Messe mit insgesamt knapp 12 Millionen Euro“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der Beratungen des Doppelhaushaltes 2019/2020 im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages.  

„Kirche und Politik – zwei starke Säulen unserer bayerischen Gesellschaft!“

Landtagsfahrt mit Ordensschwestern und dem Mesner-Diözesanverband aus Augsburg.

„Ich freue mich immer, wenn Besuchergruppen aus meiner Augsburger Heimat in das Maximilianeum kommen, um sich über die Arbeit des Bayerischen Landtages zu informieren“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL. „Besonders habe ich mich gefreut, diesmal eine große Zahl ehrwürdiger Schwestern der Orden von Maria-Ward, Maria-Stern und der Kongregation der Barmherzigen Schwestern, sowie Vertretern des Mesner-Diözesanverbandes, begrüßen zu dürfen“, so Hintersberger weiter. 

„Freistaat stärkt Polizei-Infrastruktur in Augsburg!“

10 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2019/2020 für neue Polizeiinspektion Augsburg-West.

„Im Zuge der Neuorganisation der Polizeidienststellen im Stadtgebiet Augsburg werden die bisherigen Polizeiinspektionen Augsburg 5 und 6 zu einer neuen Polizeiinspektion Augsburg-West zusammengefügt. Für den Neubau dieser Dienststelle investiert der Freistaat in den nächsten beiden Jahren 10 Millionen Euro“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der Beratung des Doppelhaushaltes 2019/2020 im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Für 2019 steht zunächst eine Million Euro direkt zur Verfügung, für 2020 dann zwei Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss hat darüber hinaus eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 in Höhe von weiteren 7 Millionen Euro beschlossen“, so Hintersberger weiter. Die neue Polizeiinspektion Augsburg-West entsteht auf dem ehemaligen Reese-Areal an der Ackermann-Straße. 

„Augsburg bleibt Spitze im Kanu-Sport!“

10,9 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2019/2020 für Kanu-Sport in Augsburg.

„Die Kanu-Slalom-WM kann kommen“, freut sich Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL über den heutigen Beschluss des Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Der Ausschuss hat in seinen Beratungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 heute erhebliche Mittel für den Kanu-Spitzensport in Augsburg beschlossen. In den Jahren 2019 und 2020 fließen je eine Million Euro für Investitionen zur Durchführung der Kanu-Slalom-WM nach Augsburg. Darüber hinaus wurde, aufgrund veränderter Anforderungen im Sport und aus Sicherheitsgründen zur Ertüchtigung vorhandener Sportstätten, eine Verpflichtungsermächtigung über 8,975 Millionen Euro beschlossen“, erklärt Hintersberger den Ausschussbeschluss, der mit den Stimmen von CSU und Freie Wähler getroffen wurde.  

Zusätzliche Fördermittel für die bifa Umweltinstitut GmbH

Freistaat ermöglicht noch wirksameren Technologietransfer im Umweltbereich

Der Freistaat Bayern will ab 2020 die jährliche Förderung von bifa von einer halben Million Euro deutlich auf bis zu 1,1 Millionen Euro pro Jahr aufstocken. Zur Überbrückung des Jahres 2019 stellen die Fraktionen der CSU und der Freien Wähler auf Initiative der Abgeordneten StS a. D. Hintersberger und Dr. Mehring jeweils 250T€ aus ihren Fraktionsreserven zur Verfügung. Mit diesen Mitteln soll das Konzept „bifa – fit for future“ umgesetzt werden. bifa soll so noch bessere Handlungsmöglichkeiten in seinem wichtigsten Aufgabenfeld erhalten: dem Technologietransfer im Bereich der Umwelttechnologien. Dazu gehören beispielsweise die Verfahrenstechnik, der integrierte betriebliche Umweltschutz, eine nachhaltige Abfallwirtschaft und der Klimaschutz.  

Ein Wissenschaftshaushalt der Rekorde

Zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Robert Brannekämper, der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag: 

„Zusammen mit den Leistungen für den Schulbereich geben wir in Bayern jeden dritten Euro für Bildung aus. Auch der Etat für Wissenschaft und Kunst erreicht einen neuen Allzeit-Höchststand: mit über 7 Milliarden Euro steigen die Ausgaben gegenüber dem Jahr 2018 um 6 Prozent und dann im Jahr 2020 nochmal um weitere 2,4 Prozent auf knapp siebeneinhalb Milliarden Euro. Die für den Hochbau bereitgestellten Mittel haben wir deutlich gesteigert: von 400 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 505 Millionen 2019 und dann auf 570 Millionen Euro im Jahr 2020. Auch die Kultur ist ein starkes Handlungsfeld unserer Politik: Einschließlich der Ansätze in anderen Einzelplänen sind hier fast zwei Milliarden Euro vorgesehen. Ich nenne hier als Beispiele das neue Museum für Bayerische Geschichte in Regensburg sowie das neue Staatstheater in Augsburg.“

„Bauplanung des 3. Campus der Hochschule Augsburg im Prinz-Karl-Viertel kann beginnen!“

500.000 Euro an Planungsmitteln für 3. Campus im Doppelhaushalt 2019/2020.

„Die Hochschule Augsburg kann mit der Bauplanung des dritten Campus im Prinz-Karl-Viertel beginnen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der CSU Aufnahme von Planungsmitteln für den dritten Campus in Höhe von 500.000 Euro zugestimmt“, so Hintersberger weiter, der als Berichterstatter des Haushaltsausschusses für den Einzelplan „Wissenschaft und Kunst“ selbst den Antrag präsentierte und zur Abstimmung führte. 

„Der Landtag fördert wichtige Arbeit der Vertriebenenverbände in Augsburg im Doppelhaushalt 19/20!“

Tolles Signal für Heimatvertriebene: Haus der Begegnung wird institutionell gefördert.

„Das ist eine wichtige Nachricht für die hervorragende Arbeit der engagierten Vertriebenenverbände in Augsburg“, betonte der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL die heutige Entscheidung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Auf Antrag der Regierungsfraktionen von CSU und Freie Wähler wurde die institutionelle Förderung im Vertriebenenbereich erhöht. Von dieser Anhebung profitiert auch das „Haus der Begegnung“ in der Augsburger Blücherstarße“, erklärt Hintersberger, MdL weiter. 

„Über 100.000 Euro für Augsburg aus dem bayerischen Arbeitsmarktfonds!“

Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert Berufsbildungsberatung aus Mitteln des Arbeitsmarktfonds.

„Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Arbeitsmarktfonds für einen digitalen Bildungsberater, für den über 100.000 Euro nach Augsburg fließen“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL. Auf Anfrage des Augsburger Abgeordneten hat das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales mitgeteilt, die Weiterbildungsinitiative des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft (bbw) gGmbH Augsburg mit 101.912,56 Euro zu fördern. 

SPD darf sich nicht aus den selbst eingegangen Verpflichtungen davonstehlen

Deutschland muss ein starker und ein verlässlicher Partner in der Welt sein

Die bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu Tage getretene Kehrtwende bei der SPD müsse dringend korrigiert werden. Die SPD dürfe sich nicht aus der Verantwortung in der Welt stehlen, nur um sich linken Wählern anzubiedern. Diese Mahnung sprach Johannes Hintersberger, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag aus. Gerade wenn die USA sich unter Trump stärker auf sich selbst fixierten, müssten Deutschland und Europa eigene Verantwortung übernehmen.

„Augsburg erhält Millionenzuweisung vom Freistaat!“

3,9 Milliarden Euro - Nächster Rekord bei Schlüsselzuweisungen

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 149.568.320 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis Augsburg bekommt 36.039.712 Euro und die Stadt Neusäß 2.743.856 Euro“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL. (2018 zum Vergleich: Stadt Augsburg 143.580.752 Euro, Landkreis Augsburg 36.460.900 Euro, Stadt Neusäß 2.885.376 Euro)

„Unsere engagierten Soldatinnen und Soldaten verdienen Respekt und Anerkennung!“

Hintersberger, MdL zum Vorsitzenden des Arbeitskreis Wehrpolitik wiedergewählt.

„Unsere engagierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, aber gleichwohl die vielen ehrenamtlich engagierten Reservistinnen und Resrevisten verdienen unseren Respekt und die Anerkennung aus der Gesellschaft“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion. „Deshalb freue ich mich sehr, diese wichtige Aufgabe auch in den kommenden Jahren zu übernehmen, möchte Ansprechpartner und offenes Ohr für die Belange unserer Bundeswehr und der Reserve sein und die Anerkennung unserer „Bürger in Uniform“ weiter stärken“, so Hintersberger weiter.

„Danke der Bayerischen Landesstiftung!“

Wichtige Projekte in Augsburg erhalten planungssicher und zielgenau Fördermittel über knapp 900.000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung.

 Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg: knapp 900.000 Euro fließen nach Augsburg. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL.  

„Meisterbrief ist Grundlage dualer Ausbildung! Bayern stärkt duale Ausbildung nachhaltig.“

Landtag beschließt Antrag von CSU und Freie Wähler „Stärkung der Meisterpflicht“ mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der FDP.

 „Ich unterstütze nachdrücklich den heute beschlossenen Dringlichkeitsantrag von CSU und Freie Wähler zur Stärkung der Meisterpflicht und weiterer Investitionen in das duale System der Berufsausbildung“, erklärte Staatssekretär a.D. Johannes Hintersberger, MdL am Rande der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtages. „Nach dem wichtigen Beschluss zur Erhöhung des Meisterbonus auf 2.000 Euro durch die bayerische Staatsregierung, bittet der Landtag die Staatsregierung in diesem Antrag, die Meisterpflicht für möglichst viele der derzeit nach der Handwerksordnung nicht zulassungspflichtigen Handwerksberufe wieder einzuführen“, so Hintersberger weiter. Die Staatsregierung möge sich darüber hinaus für eine rasche Umsetzung der Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene einsetzen, wonach durch die öffentliche Finanzierung, die Meisterprüfung dem kostenlosen Hochschulstudium stärker angeglichen werden soll. Die berufliche Bildung des Handwerks werde dadurch weiter nachhaltig gestärkt. Hintersberger bekräftigte: „Ohne Meisterbrief gibt es keine qualifizierte duale Ausbildung!“

Wehrpolitischer Mittag der CSU-Fraktion mit Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn

Im Rahmen eines wehrpolitischen Mittags konnte der Arbeitskreis Wehrpolitik den „bayerischen“ Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, zu einem Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag begrüßen.

17. Bayerischer Gästeführertag in Augsburg

 „Augsburg – 2000 Jahre mitten in Europa“ – so lautete der Slogan für die Gästeführertagung, die vom 18. bis 19. Januar im Kongress am Park mit sonntäglichem Nachprogramm ins Wittelsbacher Land am 20. Januar stattfand.