„Knapp 1 Million Euro für Lechhausen und die westliche Innenstadt in Augsburg!“

Augsburg erhält 960.000 Euro Städtebauförderung aus Programm „Lebendige Zentren“.

„Die Städtebauförderung „Lebendige Zentren“ bietet den bayerischen Städten und Gemeinden Planungssicherheit bei der Gestaltung und weiteren Belebung der Stadtteilzentren. Ich freue mich sehr über die Förderzusage in Höhe von 960.000 Euro, von denen 360.000 Euro auf den Stadtteil Lechhausen und 600.000 Euro auf die westliche Innenstadt in Augsburg entfallen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heutigen Mitteilung von Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL. „Im Stadtteil Lechhausen werden die Umgestaltung der Elisabeth- und Humboldstraße sowie der zweite Bauabschnitt des Flößerparks gefördert. In der westlichen Innenstadt dienen die Mittel der planungssicheren Finanzierung eines Fahrradparkleitsystems am Stadtmarkt, der Neugestaltung der Bäckergasse und der Umfeldgestaltung an der neuen Musikhochschule in der Grottenau“, erläutert Hintersberger die Verwendung der Fördergelder.

„Augsburg erhält 750.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt 2020!“

Quartiersentwicklung in Oberhausen-Nord, Oberhausen-Mitte und der nördlichen Jakobervorstadt wird von Bund-Länder-Programm gefördert.

„Augsburg erhält 750.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt 2020 für die weitere Quartiersentwicklung in Oberhausen-Nord (120.000 Euro), Oberhausen-Mitte (420.000 Euro) und der nördlichen Jakobervorstadt (210.000 Euro)“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich einer persönlichen Mitteilung der Bayerischen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, MdL. 

Hintersberger fordert Verlängerung für Kurzarbeit!

„Augsburger Wirtschaftsgespräch“ mit Agentur für Arbeit Augsburg.

„Ich begrüße und unterstütze den Vorstoß unseres Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, MdB, die aktuelle Regelung zum Kurzarbeitergeld über das Jahresende 2020 hinaus zu verlängern“, erklärt der Augsburger Landtagesabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Das Kurzarbeitergeld hat sich in den vergangenen Wochen als wichtiges Instrument erwiesen, um die Folgen der Corona-Pandemie auf den deutschen und bayerischen Arbeitsmarkt abzumildern. Allein beim Agenturbezirk Augsburg der Agentur für Arbeit haben seit März über 7.400 Unternehmen Kurzarbeit für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angemeldet. Mit einer Bearbeitungsdauer von nur 3-5 Werktagen im Schnitt bei der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes, leistet die Agentur einen tatkräftigen, schnellen und wichtigen Beitrag“, so Hintersberger. 

„Augsburg erhält weitere 1,85 Millionen Euro für neues Verkehrs- und Parkleitsystem!“

„Für die Erneuerung und den Ausbau eines dynamischen Verkehrs- und Parkleitsystems erhält die Stadt Augsburg aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB) weitere 1,85 Millionen Euro an Fördergeldern“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich einer persönlichen Mitteilung von Staatssekretär Klaus Holetschek, MdL (Bild rechts ©StMB). „Bereits im Februar hatte die Bayerische Staatsregierung zu diesem Zweck eine Förderung in Höhe von 5,75 Millionen Euro gewährt. Diese Summe wurde nun nochmals deutlich aufgestockt“, so Hintersberger weiter. 

„Sanierung des Bürgerhaus Pfersee wird mit einer Million Euro gefördert!“

„Die dringend erforderliche Sanierung und Erweiterung des Bürgerhauses in Pfersee wird mit einer Million Euro aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020 von Bund und Freistaat Bayern gefördert“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der persönlichen Mitteilung von Staatsministerin Kerstin Schreyer, Mdl. „Die Aufwertung und Qualifizierung sozialer Einrichtungen in den Städten und Gemeinden ist ein wichtiges Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Mit dieser Projektförderung unterstützt das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die bayerischen Kommunen bei der Verbesserung der sozialen Integration und stärkt den Zusammenhalt in der Gesellschaft“, so Hintersberger weiter. 

„Handwerk hat auch in Krisenzeiten goldenen Boden – starke Leistung der vielen Handwerksbetriebe!“

Informative Augsburger Wirtschaftsgespräche der Augsburger Abgeordneten: 71% der Handwerksbetriebe sind mit der bayerischen Landespolitik zufrieden.

„Das Handwerk beweist einmal mehr, dass es auch in Krisenzeiten goldenen Boden hat. Das fällt aber nicht vom Himmel, sondern ist das Verdienst fleißiger, innovativer und leistungsstarker Handwerksbetriebe“, betonen die Augsburger Landtagsabgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL bei ihrem Gespräch mit Kreishandwerksmeister Thomas Maier von der Kreishandwerkerschaft Augsburg. „Die Corona-Pandemie stellt alle vor große Herausforderungen. Nicht wenige Branchen und Betriebe sind existenziell bedroht. Mit wenigen Ausnahmen, beispielhaft im Veranstaltungsbereich, ist das Handwerk davon nicht betroffen“, so Johannes Hintersberger, MdL weiter. 

Tourismus ist „Standortpolitik pur“

Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins Region Augsburg e.V. ganz im Zeichen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie prägte naturgemäß auch die Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins Region Augsburg e.V. in der Kongresshalle von „Kongress am Park“: Masken im Foyer, lange Tischreihen und viel Abstand. Die Mitglieder verloren sich optisch geradezu im großen Kongresssaal des Hauses. Dass es entgegen dem ersten Augenschein jedoch die bestbesuchte Mitgliederversammlung der letzten Jahre war, hatte ebenfalls mit der Corona-Krise zu tun. Denn Tourismus ist aktuell ein heiß diskutiertes Thema, und Hoteliers brachten bei dieser Gelegenheit ihre ernsten Sorgen in Bezug auf eine schwierige Zukunft zum Ausdruck. Wie wichtig deshalb gerade jetzt Ausflugsgäste und Städtetouristen für die virus-gebeutelte Branche sind, machte Johannes Hintersberger, MdL, der erste Vorsitzende des Verkehrsvereins Region Augsburg e.V., in seiner Rede vor den Mitgliedern deutlich. Hintersberger postulierte: „Tourismus ist Standortpolitik pur“.

„Danke der Bayerischen Landesstiftung! Wieder erhalten Projekte in Augsburg und der Region planungssicher und zielgenau Fördermittel von über 320.000 Euro.“

Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg und Neusäß mit über 320.000 Euro. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklären die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL.  

„Radweglücke nördlich des Autobahnsees schließen, um Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten!“

Johannes Hintersberger, MdL lädt zum gemeinsamen Ortstermin am Autobahnsee.

„Der Autobahnsee sowie der nahegelegene Kaisersee und der Derchinger Baggersee haben einen hohen Naherholungswert und werden von einer großen Zahl der Bürgerinnen und Bürger im Augsburger Nordosten häufig frequentiert. Um die Sicherheit dieser Radausflügler zu gewährleisten und einen weiteren Schritt hin zur Fahrradstadt 2020 zu gehen, ist die bisherige Lücke zwischen den bisherigen Anschlussstellen des Radweges aus Richtung Firnhaberau bzw. Gersthofen, der derzeit bis zum Campingplatz Bella Augusta reicht und des Radweges aus Richtung Lechhausen bzw. Derching, der bislang vor der Eder Stapler GmbH endet, dringend zu schließen“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL beim gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern der Städte Augsburg und Friedberg.

„13 Millionen Euro für Kinder, Schule und Kultur!“

Freistaat Bayern fördert kommunale Hochbaumaßnahmen in Augsburg, Neusäß und Gersthofen.

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heute veröffentlichten Förderzahlen des Bayerischen Finanzministeriums. „In diesem Jahr fließen knapp 13 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Augsburg, Neusäß und Gersthofen. Die Stadt Augsburg erhält 11,335 Mio. Euro, nach Neusäß fließen 1,033 Mio. Euro und Gersthofen erhält für die Sanierung des Johannes Kindergartens, sowie die Neubauten der Kindertageseinrichtungen am Ballonstartplatz und der Ostendstraße 575.000 Euro“, erläutert Hintersberger die Verteilung der Zahlen.

„Toller Erfolg für Wissenschaftsstandort Augsburg beim KI-Wettbewerb der Bayerischen Staatsregierung!“

Hintersberger, MdL gratuliert Universität und Hochschule Augsburg zu neuen Professuren im Themenfeld der Künstlichen Intelligenz (KI).

„Die Bewilligung von drei neuen Professuren im Bereich der Künstlichen Intelligenz ist ein toller Erfolg für den Wissenschaftsstandort Augsburg. Ich gratuliere der Universität und der Hochschule in Augsburg zu ihren erfolgreichen Bewerbungen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heutigen Bekanntgabe der neuen KI-Professuren im Rahmen der bayerischen Hightech-Agenda durch Staatsminister Bernd Sibler, MdL. „Die Universität Augsburg erhält zwei neue Professuren in den Bereichen der Roboter-assistierte Chirurgie und Mathematical Statistics and Artificial lntelligence in Medicine. Die Hochschule Augsburg bekommt eine neue Professur für Sprachtechnologien und kognitive Assistenz zur Anwendung sprachbasierter Methoden in der automatischen Analyse großer Datenmengen sowie in Assistenzsystemen“, so Hintersberger weiter.

Tornado-Ersatzbeschaffung: CSU-Fraktion setzt sich für Eurofighter und Luftfahrtstandort Bayern ein

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums, die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe sowohl mit bis zu 93 Eurofighter von Airbus als auch mit 45 F-18-Flugzeugen des US-amerikanischen Herstellers Boeing zu ersetzen. Die parlamentarische Entscheidung in Berlin steht noch aus.

„Freistaat fördert Kulturprojekte in Augsburg mit knapp 200.000 Euro aus dem Kulturfonds 2020.“

„195.100 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise ist es wichtig, kulturelle Förderstrukturen planungssicher zu stabilisieren. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL.„Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum Beschluss führte.

„Freistaat unterstützt Kommunen bei Bewältigung der Corona-Folgen!"

CSU-Landtagfraktion und Fraktion der Freien Wähler stellen Dringlichkeitsantrag „Hand in Hand mit den bayerischen Kommunen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“.

„Die bayerischen Kommunen, so auch die Stadt Augsburg, stehen vor großen Herausforderungen bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie. Geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer und höhere Ausgaben bei sozialen Leistungen führen zu einer deutlichen Mehrbelastung der kommunalen Haushalte. Aber: Der Freistaat Bayern lässt seine Kommunen nicht allein! Mit diesem Dringlichkeitsantrag, der zur Beschlussfassung dem Haushaltsausschuss überstellt wurde, werden die bayerischen Kommunen finanziell massiv unterstützt“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages.

„Wasserkraft ist eine naturnahe Schlüsseltechnologie zur Energiewende!“

Prüfantrag zur Modernisierung und Ertüchtigung bayerischer Wasserkraftwerke im Landtag eingereicht.

„Die Herausforderungen zur Bewältigung der Corona-/COVID-19-Ausbreitung beherrschen derzeit die Nachrichtenlage. Das ist ebenso verständlich wie richtig. Gleichzeitig behalten wir auch andere gesamtgesellschaftliche Aufgaben weiter im Fokus. Eine davon bleibt auf Jahre die Energiewende“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich seines Prüfantrags zur Modernisierung, Ertüchtigung und Planungssicherheit bayerischer Wasserkraftanlagen. „Bei der schrittweisen Umstellung auf erneuerbare Energien ist vorrangig die Grundlastsicherheit zu gewährleisten, um besonders die bayerische Industrie mit erhöhtem Strombedarf nicht zu gefährden. Die Wasserkraft ist gegenüber anderen erneuerbaren Energien hier im Vorteil und damit von entscheidender Bedeutung für die gesamte Energiewende“, begründet Hintersberger den Antrag, der jüngst beim Landtagsamt des Bayerischen Landtages eingereicht wurde.

„Nur eine klare, wertebasierte Haltung schafft Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei den Menschen!“

Regelmäßig lädt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger zum Frühstück „Politik & Kirche“ ein, um Vertreter aus Politik und Kirche in verstärkten Austausch zueinander zu bringen. Bereits zahlreiche Vertreter aus den unterschiedlichen Konfessionen, Bildungseinrichtungen oder kirchlichen Institutionen gaben Einblicke in aktuelle Themen oder lieferten Ansätze für weiterführende Maßnahmen. Unter den Gästen waren bereits der inzwischen zum Augsburger Bischof berufene Dr. Bertram Meier, der neue evangelische Regionalbischof Dr. Axel Piper oder der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Augsburg-Schwaben Alexander Mazo.

Patientensicherheit geht vor: Arzneimittelproduktion muss zurück nach Europa

Den nachfolgenden Dringlichkeitsantrag der CSU-Landtagsfraktion hat der Bayerische Landtag in der Plenarsitzung am 19. Februar 2020 beschlossen.

Der Landtag wolle beschließen:
 
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundes- und Europaebene weiterhin dafür einzusetzen, dass die Produktion von Arzneimitteln und ihrer Wirkstoffe zu ganz wesentlichen Teilen wieder ins Inland, zumindest aber in das Gebiet der Europäischen Union zurückverlagert wird. Geprüft werden muss zudem, wie die Arzneimittelforschung weiter intensiviert werden kann und welche Anreize hierfür geschaffen werden sollten. Dies gilt insbesondere für die Rahmenbedingungen für die Prüfung und Zulassung von Medikamenten. Darüber hinaus wird die Staatsregierung aufgefordert, den Bundesrats-Entschließungsantrag zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikamenten – als Bundesratsinitiative der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz – zu unterstützen. 

„Augsburg erhält für Verkehrsleitsystem, Radwege und Anpassungen für den ÖPNV weitere 10,5 Millionen Euro aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG)!“

„Die Stadt Augsburg erhält eine Förderung aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (BayGVFG) von bis zu 10.570.709 Euro an zuwendungsfähigen Kosten“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich eines Gesprächs mit Dr. Hans Reichhart, dem früheren Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr. Bereits im Dezember 2019 hatte die Stadt eine Mitteilung über eine Förderung für den Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der B2 Berliner Allee und MAN-Brücke mit Vollausbau der Staatsstraße 2036 im Bereich der Stadtbachstraße erhalten.