„Augsburg erhält Millionenzuweisung! Freistaat unterstützt Kommunen auch im schwierigen Pandemiejahr!“

4 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) für Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 179.075.284 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Trotz des schwierigen Wirtschaftsjahres bleiben die Zuweisungen auf konstant hohem Niveau. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 90.578.444 Euro. Die Stadt Neusäß erhält davon 4.388.260 Euro. In beiden Fällen sogar ein leichter Zuwachs“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen, selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. (für 2021 zum Vergleich: Stadt Augsburg 179.078.920 Euro, Landkreis Augsburg 83.208.040 Euro, Stadt Neusäß 4.110.060 Euro)

Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben

„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.

Hintersberger gratuliert Michael Schwald zur Ernennung zum Landespolizeipräsidenten.

„Herzlich gratuliere ich unserem Augsburger Polizeipräsidenten Michael Schwald zur Nachfolge von Wilhelm Schmidbauer als Landespolizeipräsident, die er ab 01. März 2022 antreten wird“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL hatte ihm die erfreuliche Nachricht, die die Bayerische Staatsregierung heute getroffen hat, persönlich mitgeteilt.

„Ist das der neue Ampel-Fortschritt?“

Kommentar zum Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:

„SPD, Grüne und FDP wollen die neue Bundesregierung bilden und haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der unter der Überschrift ´Mehr Fortschritt wagen steht´. Doch wie sieht dieser Fortschritt aus? Hinter üppigen Versprechungen zum Klimaschutz, der Transformation der Industrie und neuen Energie- und Mobilitätskonzepten verstecken sich eine Vielzahl an Vorhaben, die unser gewachsenes, christlich-abendländisch geprägtes Wertefundament infrage stellen.

Tourismus und Theater barrierefrei am Rathausplatz

Die beiden zentralen Augsburger Anlaufstellen sind jetzt mit dem Siegel „Reisen für Alle“ zertifiziert

Durch diesen einen Eingang des Verwaltungsgebäudes der Stadt Augsburg am Rathausplatz müssen irgendwie und irgendwann fast alle: Einheimische wie Touristen, weil dahinter der Besucherservice des Staatstheaters Augsburg Tickets verkauft. Touristen wie Einheimische, weil dort die Regio Augsburg Tourismus GmbH in der Tourist-Info zu Sehenswürdigkeiten und Führungen, Veranstaltungen, Übernachtungsmöglichkeiten und Gastronomie informiert. Zuletzt trafen sich Vertreter des Theaters, der Touristik und der Stadtverwaltung mit einer Rollstuhlfahrerin und einem Rollstuhlfahrer vor eben jenem Eingang: Anlass dafür war die Übergabe von Urkunden mit dem Siegel „Reisen für Alle“. Dieses Siegel zertifiziert die völlige beziehungsweise teilweise Barrierefreiheit für Menschen im Rollstuhl, Gehörlose und Blinde sowie für Menschen mit Gehbehinderung, Hörbehinderung oder Sehbehinderung. Letztlich ist die Barrierefreiheit aber ein Service auch für alle anderen Personengruppen.

Landrätin Maria Rita Zinnecker ist neue Vorsitzende des Tourismusverbands Allgäu/Bayerisch-Schwaben

Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Johannes Hintersberger sind die beiden Stellvertreter – Nachhaltigkeit als zentrales Zukunftsthema

Augsburg/Kempten (TVABS, 4. Juni 2021) – Neuwahlen beim Tourismusverband Allgäu/Bayerisch-Schwaben: Die bisherige Stellvertreterin, die Ostallgäuer Landrätin Maria Rita Zinnecker, ist bei heutigen Jahreshauptversammlung in der bigBOX Kempten einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der bisherige Vorsitzende, Staatsminister Klaus Holetschek, MdL, wechselt nun auf den Posten des Stellvertreters, da seine Hauptaufmerksamkeit seit August 2020 der Arbeit an der Spitze des bayerischen Gesundheitsministeriums gilt. Ihm zur Seite steht der langjährige Stellvertreter des Tourismusverbands, Staatssekretär a.D. Johannes Hintersberger, MdL. Beide wurden von den Mitgliedern ebenfalls einstimmig in ihre Ämter gewählt.

Wasserstoffpilotprojekt für Bahnstrecke Augsburg - Buchloe

Schwabmünchen/Augsburg: Ab dem Jahr 2023 soll auf der Bahnstrecke Augsburg – Buchloe ein Wasserstofftriebwagen zur Erprobung eingesetzt, wie Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann jetzt mitgeteilt hat.

Großzügige Spende an Freundeskreis Josefinum:

´Astronauten-Technologie´ hilft jungen Patienten des sozialpädiatrischen Zentrums

„Mit Ihrer so großzügigen Spende helfen Sie unseren jungen Patienten, aufrecht und schmerzfrei gehen zu können. Ein ganz herzliches Danke für diese großherzige Spende von über 12.000 Euro“, sagten der Vorsitzende des Freundeskreis Josefinum e.V., Johannes Hintersberger, MdL und Ehrenvorstand Chefarzt i.R. Dr. Helmut Streng den Spendern Rosemarie Erdle und Gudrun und Hans Hundegger bei der Spendenübergabe im Klinikum Josefinum.

„Unsere Heimat lebendig weiterentwickeln – mit Mitteln der Städtebauförderung!“

Über 3,6 Millionen Euro aus den Bund-Länder-Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ fließen in die Augsburg.

„Ich freue mich sehr über diese nachhaltigen Förderimpulse für unsere Heimatstadt Augsburg, die zur Stärkung der Stadtteilzentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen eingesetzt werden“, erläutert der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. 

„Freistaat fördert Augsburger Projekte mit über 80.000 Euro im Rahmen des Kulturfonds für Bildung und Kultus!“

Höchste Förderquorte für Regierungsbezirk Schwaben!

„Im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages haben wir heute den Kulturfonds für Bildung und Kultus beschlossen. Ich freue mich sehr, dass vier Projekte aus Augsburg mit einem Gesamtvolumen von über 80.000 Euro unterstützt werden. Das ist ein wichtiger Eckpfeiler für die planungssichere Finanzierung dieser tollen Projekte“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für Wissenschaft und Kunst.

Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins: Hoffnung auf den Silberstreif am Horizont

Johannes Hintersberger: Im Tourismus ist gerade in Zeiten der Pandemie Solidarität gefragt

Im zweiten Jahr in Folge dominierten Auswirkungen der Corona-Pandemie die Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins Region Augsburg e.V. in „Kongress am Park“: Während die zahlreich erschienenen Mitglieder in dem Augsburger Kongresszentrum hygienebedingt körperlich den Abstand wahrten, rückt die Branche in Zeiten der Pandemie eher noch enger zusammen: Johannes Hintersberger MdL, Staatssekretär a.D., der 1. Vorsitzende des Verkehrsvereins, beschwor die Solidarität der touristischen Leistungsträger. So waren zuletzt etliche neue Mitglieder dem Verkehrsverein beigetreten, um so die Arbeit der Regio Augsburg Tourismus GmbH zu unterstützen. Dies war nicht zuletzt dem Engagement von Andreas Schmutterer, Beiratsvorsitzender der Regio Augsburg Tourismus GmbH und Verlagsleiter der Presse-Druck- und Verlags-GmbH (Augsburger Allgemeine), zu verdanken.

„Der Freistaat Bayern fördert Bauprojekte in Augsburg mit über 10 Mio. Euro!“

Schwerpunkt auch 2021 bei Kindertageseinrichtungen und Schulsanierung.

„In diesem Haushaltsjahr fördert der Freistaat wichtige Hochbaumaßnahmen in Augsburg mit über 8,7 Mio. Euro. Die Stadt Gersthofen erhält über eine Million Euro, die Stadt Neusäß 314.000 Euro“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Abgeordneter des Stimmkreises Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte.

„Projektfreigabe für Modernisierung und Neubau des Rechenzentrums der Universität Augsburg!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt 460.000 Euro für erste Teilbaumaßnahme. Gesamtvolumen bis zu 45,5 Millionen Euro.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Modernisierung und einen Neubau des Rechenzentrums der Universität Augsburg frei. Dafür ist ein Gesamtvolumen von bis zu 45,5 Millionen Euro eingeplant. Mit diesem Projekt der Hightech-Agenda Bayern kann die Digitalisierung der Uni Augsburg professionell weiterentwickelt werden“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte.

„Projektfreigabe für Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek an der Universität Augsburg!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 28 Millionen Euro für Sanierung der Zentralbibliothek.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek der Universität Augsburg frei. Dafür sind rund 28,6 Millionen Euro eingeplant“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss, gemeinsam mit Co-Berichterstatter Harald Güller, MdL, zum einstimmigen Beschluss führte.

„Schwaben ist beim Kulturfonds Spitzenreiter mit über 34% des bewilligten Fördervolumens.“

Freistaat fördert Kulturprojekte in Augsburg mit über 300.000 Euro aus dem Kulturfonds 2021. Bayernweit wurden über 6,8 Millionen Euro bewilligt.

„Gerade in dieser schwierigen Corona-Zeit sind belastbare, planungssichere Förderimpulse für unsere vielfältige, kleingestaltige Kulturszene enorm wichtig! 302.300 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum einstimmigen Beschluss führte.

„Perspektive und Optimismus zeichnen bayerischen Wissenschaftshaushalt für 2021 aus!“

Hintersberger in Haushaltsrede zum Einzelplan für Wissenschaft und Kunst:

Beim Rekordhaushalt mit über 8,25 Milliarden Euro betont Hintersberger vier Zielsetzungen:

·        Internationale Wettbewerbsfähigkeit

·        Beste Qualifikation für berufliche Grundlage

·        Regionalisierung für lebendigen Wissenstransfer

·        Kunst und Kultur als mutmachendes Lebenselixier gegen Corona

„Ohne Forschung und Lehre gibt es keine Wettbewerbsfähigkeit. Ohne Wettbewerbsfähigkeit gibt es keinen Wohlstand, keine sicheren Arbeitsplätze, keine soziale Wohlfahrt“, so fasste Johannes Hintersberger, MdL die tragende Bedeutung des Wissenschaftshaushalts vor dem Bayerischen Landtag zusammen. „Das ist unser Kompass für den Rekordetat von über 8,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst im Jahr 2021“, so der Berichterstatter für diesen Einzelplan weiter.

„Projektfreigabe für neue Polizeiinspektion Augsburg-West! Baubeginn für Frühjahr 2022 geplant.“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 46 Millionen Euro für neue Polizeiinspektion Augsburg-West.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die neue Polizeiinspektion Augsburg-West frei, die an der Bürgermeister-Ackermann-Straße in Augsburg-Kriegshaber entstehen wird“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Berichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte. „Ich hoffe sehr, dass der Bau für diese wichtige Polizeiinspektion jetzt zügig erfolgen kann“, so Hintersberger.

„Hebammen gehört unsere besondere Wertschätzung!“

Bayerisches Kabinett beschließt akademische Hebammenausbildung in Augsburg.

„Die Einrichtung eines Bachelorstudiengangs Hebammenkunde an der Universität Augsburg mit ca. 25 Studienanfängern pro Jahr rundet den flächendeckenden und möglichst wohnortnahen Aufbau einer akademisierten Hebammen-Versorgung in ganz Bayern ab“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Die Universität Augsburg habe signalisiert, auf Grund der bestehenden Aufbausituation der Medizinischen Fakultät zum Wintersemester 2023/2024 einen Start des Studiengangs realisieren zu können. Dies liege insbesondere daran, dass eine zweijährige Konzeptions- und Planungsphase erforderlich sei und erst das hierfür erforderliche Personal eingestellt werden müsse.

Gemeinsam für mehr Denkmalpflege und Unterstützung des kleinen- und mittelständischen Handwerks in Bayern

In den heutigen Haushaltsberatungen zum Etat des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gab es einen fraktionsübergreifenden Vorstoß für die Baudenkmalpflege in Bayern.

In einem gemeinsamen Antrag setzen sich CSU, Freie Wähler und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Erhöhung des Denkmalschutzetats ein.

So sollen noch mehr Denkmaleigentümer Zugang zu Fördermitteln für den Mehraufwand bei der fachgerechten Sanierung und Restaurierung von denkmalgeschützten Gebäuden bekommen. Gleichzeitig ist die Baudenkmalpflege ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele kleine und mittlere Betriebe in Bayern. Planungs- und Architekturbüros sowie vor allem Handwerksbetriebe erhalten durch den Abbau des Investitionsstaus beim Erhalt von Denkmälern neue Perspektiven mit weitreichenden positiven Effekten in die gesamte Gesellschaft hinein. Bei der Innenentwicklung unserer Gemeinden und Städte ist identitätsstiftende und ökologische Wirkung von Denkmalpflege maßgeblich. Weiterhin können durch die Erhöhung des Denkmalschutzetats die zunehmenden Fördermittel auf Bundesebene durch eine weitergehende Kofinanzierung durch den Freistaat aufgestockt werden.

„Hebammen-Versorgung in Augsburg gesichert!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages beschließt Mittel für akademisierte Hebammenausbildung in Augsburg.

„Auch in Zukunft werden in Augsburg Hebammen auf höchstem Niveau ausgebildet“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, Berichterstatter des Einzelplans „Wissenschaft und Kunst“ des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages anlässlich der heutigen Entscheidung. „Auf Initiative der Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern haben wir heute im Ausschuss planungssicher zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro beschlossen, um die sogenannte dritte Ausbaustufe der akademisierten Hebammenausbildung zügig umsetzen zu können“, erläutert Hintersberger die Bedeutung der Entscheidung. „In enger Abstimmung mit der Universität Augsburg kann nun mit dem Aufbau eines Hebammenstudiengangs begonnen werden“, so Hintersberger.