„In diesem Haushaltsjahr fördert der Freistaat wichtige Hochbaumaßnahmen in Augsburg mit über 8,7 Mio. Euro. Die Stadt Gersthofen erhält über eine Million Euro, die Stadt Neusäß 314.000 Euro“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Abgeordneter des Stimmkreises Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte.
„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Modernisierung und einen Neubau des Rechenzentrums der Universität Augsburg frei. Dafür ist ein Gesamtvolumen von bis zu 45,5 Millionen Euro eingeplant. Mit diesem Projekt der Hightech-Agenda Bayern kann die Digitalisierung der Uni Augsburg professionell weiterentwickelt werden“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte.
„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek der Universität Augsburg frei. Dafür sind rund 28,6 Millionen Euro eingeplant“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss, gemeinsam mit Co-Berichterstatter Harald Güller, MdL, zum einstimmigen Beschluss führte.
„Gerade in dieser schwierigen Corona-Zeit sind belastbare, planungssichere Förderimpulse für unsere vielfältige, kleingestaltige Kulturszene enorm wichtig! 302.300 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum einstimmigen Beschluss führte.
Beim Rekordhaushalt mit über 8,25 Milliarden Euro betont Hintersberger vier Zielsetzungen:
· Internationale Wettbewerbsfähigkeit
· Beste Qualifikation für berufliche Grundlage
· Regionalisierung für lebendigen Wissenstransfer
· Kunst und Kultur als mutmachendes Lebenselixier gegen Corona
„Ohne Forschung und Lehre gibt es keine Wettbewerbsfähigkeit. Ohne Wettbewerbsfähigkeit gibt es keinen Wohlstand, keine sicheren Arbeitsplätze, keine soziale Wohlfahrt“, so fasste Johannes Hintersberger, MdL die tragende Bedeutung des Wissenschaftshaushalts vor dem Bayerischen Landtag zusammen. „Das ist unser Kompass für den Rekordetat von über 8,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst im Jahr 2021“, so der Berichterstatter für diesen Einzelplan weiter.
„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die neue Polizeiinspektion Augsburg-West frei, die an der Bürgermeister-Ackermann-Straße in Augsburg-Kriegshaber entstehen wird“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Berichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte. „Ich hoffe sehr, dass der Bau für diese wichtige Polizeiinspektion jetzt zügig erfolgen kann“, so Hintersberger.
„Die Einrichtung eines Bachelorstudiengangs Hebammenkunde an der Universität Augsburg mit ca. 25 Studienanfängern pro Jahr rundet den flächendeckenden und möglichst wohnortnahen Aufbau einer akademisierten Hebammen-Versorgung in ganz Bayern ab“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Die Universität Augsburg habe signalisiert, auf Grund der bestehenden Aufbausituation der Medizinischen Fakultät zum Wintersemester 2023/2024 einen Start des Studiengangs realisieren zu können. Dies liege insbesondere daran, dass eine zweijährige Konzeptions- und Planungsphase erforderlich sei und erst das hierfür erforderliche Personal eingestellt werden müsse.
In den heutigen Haushaltsberatungen zum Etat des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gab es einen fraktionsübergreifenden Vorstoß für die Baudenkmalpflege in Bayern.
In einem gemeinsamen Antrag setzen sich CSU, Freie Wähler und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Erhöhung des Denkmalschutzetats ein.
So sollen noch mehr Denkmaleigentümer Zugang zu Fördermitteln für den Mehraufwand bei der fachgerechten Sanierung und Restaurierung von denkmalgeschützten Gebäuden bekommen. Gleichzeitig ist die Baudenkmalpflege ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele kleine und mittlere Betriebe in Bayern. Planungs- und Architekturbüros sowie vor allem Handwerksbetriebe erhalten durch den Abbau des Investitionsstaus beim Erhalt von Denkmälern neue Perspektiven mit weitreichenden positiven Effekten in die gesamte Gesellschaft hinein. Bei der Innenentwicklung unserer Gemeinden und Städte ist identitätsstiftende und ökologische Wirkung von Denkmalpflege maßgeblich. Weiterhin können durch die Erhöhung des Denkmalschutzetats die zunehmenden Fördermittel auf Bundesebene durch eine weitergehende Kofinanzierung durch den Freistaat aufgestockt werden.
„Auch in Zukunft werden in Augsburg Hebammen auf höchstem Niveau ausgebildet“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, Berichterstatter des Einzelplans „Wissenschaft und Kunst“ des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages anlässlich der heutigen Entscheidung. „Auf Initiative der Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern haben wir heute im Ausschuss planungssicher zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro beschlossen, um die sogenannte dritte Ausbaustufe der akademisierten Hebammenausbildung zügig umsetzen zu können“, erläutert Hintersberger die Bedeutung der Entscheidung. „In enger Abstimmung mit der Universität Augsburg kann nun mit dem Aufbau eines Hebammenstudiengangs begonnen werden“, so Hintersberger.
„Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben sich heute im Bayerischen Landtag auf verschiedene Initiativen verständigt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2021 in den bayerischen Regionen interessante Entwicklungsimpulse setzen werden“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen. „Die Region Augsburg wird davon in erheblichem Ausmaß profitieren“, dankten die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL den Kolleginnen und Kollegen von CSU und Freien Wählern für die konstruktive Diskussion. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten setzen wir damit einen wichtigen, planungssicheren Schwerpunkt für die Regionen, so auch für Augsburg“, begründet Hintersberger die Entscheidung.
„Das Bayernkolleg ist ein Vorzeigeprojekt der vielgliedrigen Bildungsinfrastruktur in Augsburg. Durch die Generalsanierung der ehemaligen Pädagogischen Hochschule und den Neubau des Wohnheims ist das Bayernkolleg ein toller Schulstandort, an dem die restlichen Arbeiten durch den heutigen Beschluss nun planungssicher abgeschlossen werden können“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Baumaßnahme auf der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses als zuständiger Berichterstatter zum einstimmigen Beschluss führte.
„Das ist eine ganz wichtige Nachricht für unsere Städte und Gemeinden zur planungssicheren Gestaltung ihrer kommunalen Haushalte“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen und selbst Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Der Freistaat kompensiert damit einen gravierenden Einnahmenausfall und lässt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin nicht allein!“
Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg mit rund 900.000 Euro. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklären die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL.
„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 179.078.920 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Das ist trotz des schwierigen Wirtschaftsjahres ein Zuwachs von über 7 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 83.208.040 Euro. Die Stadt Neusäß erhält davon 4.110.060 Euro, ein Plus von über 57%“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen, selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. (für 2020 zum Vergleich: Stadt Augsburg 171.988.040 Euro, Landkreis Augsburg 80.045.140 Euro, Stadt Neusäß 2.612.452 Euro)
„Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Arbeitsmarktfonds für das Projekt „Women4Women“ des Beruflichen Fortbildungszentrums (bfz) in Augsburg“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der persönlichen Mitteilung zur Förderung von Staatsministerin Carolina Trautner, MdL. „Mit diesem tollen Projekt werden gezielt Frauen beim beruflichen Wiedereinstieg unterstützt. Das ist ein wichtiges Signal für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein bedeutendes Arbeitsmarktpotenzial, das mit diesem Projekt gefördert wird. Herzlichen Dank an alle engagierten Mitwirkenden“, erläutert Hintersberger.
„Die Energiewende ist eine besondere Herausforderung unserer Zeit. Bei der schritt-weisen Umstellung auf erneuerbare Energien ist vorrangig das Thema der Grundlastsicherheit zu gewährleisten, um besonders die bayerische Industrie mit ihrem erhöhtem Strombedarf nicht zu gefährden. Die Wasserkraft ist gegenüber anderen erneuerbaren Energien hier im Vorteil und damit von entscheidender Bedeutung für die gesamte Energiewende“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich seines Prüfantrags zur Modernisierung, Ertüchtigung und Planungssicherheit bayerischer Wasserkraftanlagen, der nach eingehender Beratung in den Fachausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung am 13. Oktober 2020 im Plenum des Bayerischen Landtages beschlossen wurde.
„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages hat heute über 47 Millionen Euro für die Generalsanierung, Modernisierung und Erweiterung der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg einstimmig genehmigt und stellt damit planungssichere Mittel für diese wichtige Maßnahme zur Verfügung“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst zuständiger Berichterstatter des Haushaltsausschuss für Wissenschaft und Kunst. Das Gebäude der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg wurde 1893 in der Schaezlerstraße errichtet und zum 01.09.2012 in die Trägerschaft des Freistaates Bayern übernommen. "Ein herzliches Danke gebührt Landtagskollege Georg Winter, der als Mitantragsteller den Trägerwechsel mitinitiierte und nicht nur dadurch die Entwicklung des Staats- und Stadttheaters Augsburg in seiner damaligen Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, dem er bis heute angehört, entscheidend prägte", so Hintersberger.
Thema beim Gedankenaustausch mit dem Leiter des Karrierecenters, Oberst Wilhelm Neißendorfer, waren zunächst die Herausforderungen für die Personalgewinnung in Zeiten von Corona. Neißendorfer stellte aber auch die zahlreichen Chancen heraus, die die Corona-Pandemie mit sich bringt: Gerade bei der Karriereberatung oder den Einstellungstests seien neue Wege eingeschlagen worden, die sich bereits bewährt hätten. Zudem wirke sich die wirtschaftlich angespannte Lage auf die Bewerbungen aus. „Gerade in Krisenzeiten wissen viele den Mehrwert des Arbeitgebers Bundeswehr zu schätzen,“ betonte Fackler, selbst Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Wehrpolitik.
„Augsburg erhält 2.780.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung 2020“ für die weitere Quartiersentwicklung im Textilviertel, in Hochzoll, für den Hauptbahnhof mit Umfeld, in Pfersee/Sheridan Kaserne, in Kriegshaber/Reese-Kaserne, in Haunstetten und für die Kaisermeile Maximilianstraße“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich einer persönlichen Mitteilung der Bayerischen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, MdL.
„Die Städtebauförderung „Lebendige Zentren“ bietet den bayerischen Städten und Gemeinden Planungssicherheit bei der Gestaltung und weiteren Belebung der Stadtteilzentren. Ich freue mich sehr über die Förderzusage in Höhe von 960.000 Euro, von denen 360.000 Euro auf den Stadtteil Lechhausen und 600.000 Euro auf die westliche Innenstadt in Augsburg entfallen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heutigen Mitteilung von Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL. „Im Stadtteil Lechhausen werden die Umgestaltung der Elisabeth- und Humboldstraße sowie der zweite Bauabschnitt des Flößerparks gefördert. In der westlichen Innenstadt dienen die Mittel der planungssicheren Finanzierung eines Fahrradparkleitsystems am Stadtmarkt, der Neugestaltung der Bäckergasse und der Umfeldgestaltung an der neuen Musikhochschule in der Grottenau“, erläutert Hintersberger die Verwendung der Fördergelder.
