„Projektfreigabe für Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek an der Universität Augsburg!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 28 Millionen Euro für Sanierung der Zentralbibliothek.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek der Universität Augsburg frei. Dafür sind rund 28,6 Millionen Euro eingeplant“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Hauptberichterstatter im Ausschuss, gemeinsam mit Co-Berichterstatter Harald Güller, MdL, zum einstimmigen Beschluss führte.

„Schwaben ist beim Kulturfonds Spitzenreiter mit über 34% des bewilligten Fördervolumens.“

Freistaat fördert Kulturprojekte in Augsburg mit über 300.000 Euro aus dem Kulturfonds 2021. Bayernweit wurden über 6,8 Millionen Euro bewilligt.

„Gerade in dieser schwierigen Corona-Zeit sind belastbare, planungssichere Förderimpulse für unsere vielfältige, kleingestaltige Kulturszene enorm wichtig! 302.300 Euro für Kulturprojekte in Augsburg sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben und damit die Lebensqualität in unserer Stadt. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds, die den Kulturschaffenden etwas finanzielle Sicherheit in dieser herausfordernden Zeit bietet“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Nach eingehender Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst haben wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Mittel für den Kultusfonds beschlossen und freigegeben“, so Hintersberger weiter, der als zuständiger Berichterstatter des Ausschusses die Projekte zum einstimmigen Beschluss führte.

„Perspektive und Optimismus zeichnen bayerischen Wissenschaftshaushalt für 2021 aus!“

Hintersberger in Haushaltsrede zum Einzelplan für Wissenschaft und Kunst:

Beim Rekordhaushalt mit über 8,25 Milliarden Euro betont Hintersberger vier Zielsetzungen:

·        Internationale Wettbewerbsfähigkeit

·        Beste Qualifikation für berufliche Grundlage

·        Regionalisierung für lebendigen Wissenstransfer

·        Kunst und Kultur als mutmachendes Lebenselixier gegen Corona

 

„Ohne Forschung und Lehre gibt es keine Wettbewerbsfähigkeit. Ohne Wettbewerbsfähigkeit gibt es keinen Wohlstand, keine sicheren Arbeitsplätze, keine soziale Wohlfahrt“, so fasste Johannes Hintersberger, MdL die tragende Bedeutung des Wissenschaftshaushalts vor dem Bayerischen Landtag zusammen. „Das ist unser Kompass für den Rekordetat von über 8,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst im Jahr 2021“, so der Berichterstatter für diesen Einzelplan weiter.

„Projektfreigabe für neue Polizeiinspektion Augsburg-West! Baubeginn für Frühjahr 2022 geplant.“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 46 Millionen Euro für neue Polizeiinspektion Augsburg-West.

„Mit dem heutigen Beschluss macht der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den planungssicheren Weg für die neue Polizeiinspektion Augsburg-West frei, die an der Bürgermeister-Ackermann-Straße in Augsburg-Kriegshaber entstehen wird“, betont der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Vorlage als Berichterstatter im Ausschuss zum einstimmigen Beschluss führte. „Ich hoffe sehr, dass der Bau für diese wichtige Polizeiinspektion jetzt zügig erfolgen kann“, so Hintersberger.

„Hebammen gehört unsere besondere Wertschätzung!“

Bayerisches Kabinett beschließt akademische Hebammenausbildung in Augsburg.

„Die Einrichtung eines Bachelorstudiengangs Hebammenkunde an der Universität Augsburg mit ca. 25 Studienanfängern pro Jahr rundet den flächendeckenden und möglichst wohnortnahen Aufbau einer akademisierten Hebammen-Versorgung in ganz Bayern ab“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Die Universität Augsburg habe signalisiert, auf Grund der bestehenden Aufbausituation der Medizinischen Fakultät zum Wintersemester 2023/2024 einen Start des Studiengangs realisieren zu können. Dies liege insbesondere daran, dass eine zweijährige Konzeptions- und Planungsphase erforderlich sei und erst das hierfür erforderliche Personal eingestellt werden müsse.

Gemeinsam für mehr Denkmalpflege und Unterstützung des kleinen- und mittelständischen Handwerks in Bayern

In den heutigen Haushaltsberatungen zum Etat des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gab es einen fraktionsübergreifenden Vorstoß für die Baudenkmalpflege in Bayern.

In einem gemeinsamen Antrag setzen sich CSU, Freie Wähler und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Erhöhung des Denkmalschutzetats ein.

So sollen noch mehr Denkmaleigentümer Zugang zu Fördermitteln für den Mehraufwand bei der fachgerechten Sanierung und Restaurierung von denkmalgeschützten Gebäuden bekommen. Gleichzeitig ist die Baudenkmalpflege ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele kleine und mittlere Betriebe in Bayern. Planungs- und Architekturbüros sowie vor allem Handwerksbetriebe erhalten durch den Abbau des Investitionsstaus beim Erhalt von Denkmälern neue Perspektiven mit weitreichenden positiven Effekten in die gesamte Gesellschaft hinein. Bei der Innenentwicklung unserer Gemeinden und Städte ist identitätsstiftende und ökologische Wirkung von Denkmalpflege maßgeblich. Weiterhin können durch die Erhöhung des Denkmalschutzetats die zunehmenden Fördermittel auf Bundesebene durch eine weitergehende Kofinanzierung durch den Freistaat aufgestockt werden.

„Hebammen-Versorgung in Augsburg gesichert!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages beschließt Mittel für akademisierte Hebammenausbildung in Augsburg.

„Auch in Zukunft werden in Augsburg Hebammen auf höchstem Niveau ausgebildet“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, Berichterstatter des Einzelplans „Wissenschaft und Kunst“ des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages anlässlich der heutigen Entscheidung. „Auf Initiative der Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern haben wir heute im Ausschuss planungssicher zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro beschlossen, um die sogenannte dritte Ausbaustufe der akademisierten Hebammenausbildung zügig umsetzen zu können“, erläutert Hintersberger die Bedeutung der Entscheidung. „In enger Abstimmung mit der Universität Augsburg kann nun mit dem Aufbau eines Hebammenstudiengangs begonnen werden“, so Hintersberger.

„Starke, interssante Entwicklungsimpulse für Augsburg und die Region!“

Haushaltsberatung 2021: Augsburg erhält zusätzliche Mittel in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro als Fraktionsinitiativen von CSU und Freien Wählern.

„Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben sich heute im Bayerischen Landtag auf verschiedene Initiativen verständigt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2021 in den bayerischen Regionen interessante Entwicklungsimpulse setzen werden“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen. „Die Region Augsburg wird davon in erheblichem Ausmaß profitieren“, dankten die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL den Kolleginnen und Kollegen von CSU und Freien Wählern für die konstruktive Diskussion. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten setzen wir damit einen wichtigen, planungssicheren Schwerpunkt für die Regionen, so auch für Augsburg“, begründet Hintersberger die Entscheidung.

„Baumaßnahmen am Augsburger Bayernkolleg können planungssicher abgeschlossen werden!“

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages genehmigt Gesamtvolumen von über 54 Millionen Euro für Augsburger Bayernkolleg.

„Das Bayernkolleg ist ein Vorzeigeprojekt der vielgliedrigen Bildungsinfrastruktur in Augsburg. Durch die Generalsanierung der ehemaligen Pädagogischen Hochschule und den Neubau des Wohnheims ist das Bayernkolleg ein toller Schulstandort, an dem die restlichen Arbeiten durch den heutigen Beschluss nun planungssicher abgeschlossen werden können“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, der die Baumaßnahme auf der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses als zuständiger Berichterstatter zum einstimmigen Beschluss führte. 

„Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden zu 100 % erstattet.“

Stadt Augsburg erhält 43.007.512 Euro, die Stadt Neusäß 1.327.863 Euro und die Stadt Gersthofen 5.189.498 Euro.

„Das ist eine ganz wichtige Nachricht für unsere Städte und Gemeinden zur planungssicheren Gestaltung ihrer kommunalen Haushalte“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen und selbst Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages. „Der Freistaat kompensiert damit einen gravierenden Einnahmenausfall und lässt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin nicht allein!“

„Danke der Bayerischen Landesstiftung! Projekte in Augsburg erhalten planungssicher und zielgenau Fördermittel von rund 900.000 Euro.“

Die Bayerische Landesstiftung fördert wichtige Baumaßnahmen in Augsburg mit rund 900.000 Euro. „Die Bayerische Landesstiftung leistet mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag zur planungssicheren Finanzierung nachhaltiger Bauvorhaben“, erklären die Augsburger Abgeordneten Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL.   

„Augsburg erhält Millionenzuweisung! Freistaat ist verlässlicher Partner der bayerischen Kommunen!“

3,9 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) für Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 179.078.920 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Das ist trotz des schwierigen Wirtschaftsjahres ein Zuwachs von über 7 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 83.208.040 Euro. Die Stadt Neusäß erhält davon 4.110.060 Euro, ein Plus von über 57%“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen, selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. (für 2020 zum Vergleich: Stadt Augsburg 171.988.040 Euro, Landkreis Augsburg 80.045.140 Euro, Stadt Neusäß 2.612.452 Euro)

„250.000 Euro Projektförderung für Augsburg!“

Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert beruflichen Wiedereinstieg von Frauen aus Mitteln des bayerischen Arbeitsmarktsfonds.

„Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Arbeitsmarktfonds für das Projekt „Women4Women“ des Beruflichen Fortbildungszentrums (bfz) in Augsburg“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der persönlichen Mitteilung zur Förderung von Staatsministerin Carolina Trautner, MdL. „Mit diesem tollen Projekt werden gezielt Frauen beim beruflichen Wiedereinstieg unterstützt. Das ist ein wichtiges Signal für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein bedeutendes Arbeitsmarktpotenzial, das mit diesem Projekt gefördert wird. Herzlichen Dank an alle engagierten Mitwirkenden“, erläutert Hintersberger. 

„Wasserkraft ist eine naturnahe Schlüsseltechnologie zur Energiewende!“

Prüfantrag zur Modernisierung und Ertüchtigung bayerischer Wasserkraftwerke im Bayerischen Landtag beschlossen.

„Die Energiewende ist eine besondere Herausforderung unserer Zeit. Bei der schritt-weisen Umstellung auf erneuerbare Energien ist vorrangig das Thema der Grundlastsicherheit zu gewährleisten, um besonders die bayerische Industrie mit ihrem erhöhtem Strombedarf nicht zu gefährden. Die Wasserkraft ist gegenüber anderen erneuerbaren Energien hier im Vorteil und damit von entscheidender Bedeutung für die gesamte Energiewende“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich seines Prüfantrags zur Modernisierung, Ertüchtigung und Planungssicherheit bayerischer Wasserkraftanlagen, der nach eingehender Beratung in den Fachausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung am 13. Oktober 2020 im Plenum des Bayerischen Landtages beschlossen wurde.

„Über 47 Millionen Euro für General-sanierung der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg!“

Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages beschließt planungssichere Mittel für Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Augsburger Staats- und Stadtbibliothek.

„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages hat heute über 47 Millionen Euro für die Generalsanierung, Modernisierung und Erweiterung der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg einstimmig genehmigt und stellt damit planungssichere Mittel für diese wichtige Maßnahme zur Verfügung“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst zuständiger Berichterstatter des Haushaltsausschuss für Wissenschaft und Kunst. Das Gebäude der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg wurde 1893 in der Schaezlerstraße errichtet und zum 01.09.2012 in die Trägerschaft des Freistaates Bayern übernommen. "Ein herzliches Danke gebührt Landtagskollege Georg Winter, der als Mitantragsteller den Trägerwechsel mitinitiierte und nicht nur dadurch die Entwicklung des Staats- und Stadttheaters Augsburg in seiner damaligen Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, dem er bis heute angehört, entscheidend prägte", so Hintersberger.    

Besuch beim Karrierecenter der Bundeswehr München

Gemeinsam statteten die Vorsitzenden der Arbeitskreise Wehrpolitik und Fragen des öffentlichen Dienstes, Johannes Hintersberger und Wolfgang Fackler, dem Karrierecenter der Bundeswehr in München einen Besuch ab.

Thema beim Gedankenaustausch mit dem Leiter des Karrierecenters, Oberst Wilhelm Neißendorfer, waren zunächst die Herausforderungen für die Personalgewinnung in Zeiten von Corona. Neißendorfer stellte aber auch die zahlreichen Chancen heraus, die die Corona-Pandemie mit sich bringt: Gerade bei der Karriereberatung oder den Einstellungstests seien neue Wege eingeschlagen worden, die sich bereits bewährt hätten. Zudem wirke sich die wirtschaftlich angespannte Lage auf die Bewerbungen aus. „Gerade in Krisenzeiten wissen viele den Mehrwert des Arbeitgebers Bundeswehr zu schätzen,“ betonte Fackler, selbst Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Wehrpolitik. 

„Augsburg erhält knapp 3 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung 2020!“

Stadt Neusäß erhält 600.000 Euro für Neue-Mitte-Westheim.

„Augsburg erhält 2.780.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung 2020“ für die weitere Quartiersentwicklung im Textilviertel, in Hochzoll, für den Hauptbahnhof mit Umfeld, in Pfersee/Sheridan Kaserne, in Kriegshaber/Reese-Kaserne, in Haunstetten und für die Kaisermeile Maximilianstraße“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich einer persönlichen Mitteilung der Bayerischen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, MdL.

„Knapp 1 Million Euro für Lechhausen und die westliche Innenstadt in Augsburg!“

Augsburg erhält 960.000 Euro Städtebauförderung aus Programm „Lebendige Zentren“.

„Die Städtebauförderung „Lebendige Zentren“ bietet den bayerischen Städten und Gemeinden Planungssicherheit bei der Gestaltung und weiteren Belebung der Stadtteilzentren. Ich freue mich sehr über die Förderzusage in Höhe von 960.000 Euro, von denen 360.000 Euro auf den Stadtteil Lechhausen und 600.000 Euro auf die westliche Innenstadt in Augsburg entfallen“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der heutigen Mitteilung von Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL. „Im Stadtteil Lechhausen werden die Umgestaltung der Elisabeth- und Humboldstraße sowie der zweite Bauabschnitt des Flößerparks gefördert. In der westlichen Innenstadt dienen die Mittel der planungssicheren Finanzierung eines Fahrradparkleitsystems am Stadtmarkt, der Neugestaltung der Bäckergasse und der Umfeldgestaltung an der neuen Musikhochschule in der Grottenau“, erläutert Hintersberger die Verwendung der Fördergelder.

„Augsburg erhält 750.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt 2020!“

Quartiersentwicklung in Oberhausen-Nord, Oberhausen-Mitte und der nördlichen Jakobervorstadt wird von Bund-Länder-Programm gefördert.

„Augsburg erhält 750.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt 2020 für die weitere Quartiersentwicklung in Oberhausen-Nord (120.000 Euro), Oberhausen-Mitte (420.000 Euro) und der nördlichen Jakobervorstadt (210.000 Euro)“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich einer persönlichen Mitteilung der Bayerischen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, MdL. 

Hintersberger fordert Verlängerung für Kurzarbeit!

„Augsburger Wirtschaftsgespräch“ mit Agentur für Arbeit Augsburg.

„Ich begrüße und unterstütze den Vorstoß unseres Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, MdB, die aktuelle Regelung zum Kurzarbeitergeld über das Jahresende 2020 hinaus zu verlängern“, erklärt der Augsburger Landtagesabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL. „Das Kurzarbeitergeld hat sich in den vergangenen Wochen als wichtiges Instrument erwiesen, um die Folgen der Corona-Pandemie auf den deutschen und bayerischen Arbeitsmarkt abzumildern. Allein beim Agenturbezirk Augsburg der Agentur für Arbeit haben seit März über 7.400 Unternehmen Kurzarbeit für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angemeldet. Mit einer Bearbeitungsdauer von nur 3-5 Werktagen im Schnitt bei der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes, leistet die Agentur einen tatkräftigen, schnellen und wichtigen Beitrag“, so Hintersberger.