„Die Ampel lässt die Maske fallen!“

Kommentar von Johannes Hintersberger, MdL:

12.01.2023

„Nun will die Bundesfamilienministerin der Grünen, Lisa Paus, doch die komplette Streichung von §218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüchen Grenzen setzt und eine professionelle, eingehende Beratung der betroffenen Frauen grundsätzlich festlegt. Dieses Vorhaben erschüttert mich zutiefst!

Eine Ministerin, die sich um FAMILIE kümmern soll, negiert den besonderen Schutz des ungeborenen Lebens. Das ist absurd und unwürdig! Frau Paus untergräbt damit die wichtigste moralische Säule unseres Zusammenlebens und erschüttert mit diesem Vorstoß das ethische Fundament unserer Gesellschaft: den Schutz des Lebens und die unantastbare Würde des Menschen!

Daher unterstütze ich mit Nachdruck die Bayerische Staatsregierung um Familienministerin Ulrike Scharf, MdL bei ihrer Ankündigung einer Verfassungsklage, sollte §218 tatsächlich gestrichen werden.

Die Ampelkoalition hatte bereits mit Zustimmung der Linken die Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche §219a durchgesetzt, unter dem Deckmantel der Informationsfreiheit. Aber: Ein Informationsverbot hat es nie gegeben! Auch bisher konnten zum Beispiel qualifizierte Beratungsstellen aufklären und informieren, wenn sie dies nicht des eigenen „Vermögensvorteils wegen“ (§219a) taten. Bereits nach diesem Beschluss hatte ich eindringlich vor den Folgen gewarnt! Worum ging es wirklich?

Die Bundesfamilienministerin der Grünen, Lisa Paus, sah die Streichung des Werbeverbots als ersten Schritt zur völligen Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen. Das schockiert! Das macht betroffen! Es geht um Leben! Das ungeborene Leben verdient Schutz, genau wie betroffene Frauen vor den seelischen Folgen eines Abbruchs. Die Ampel lässt die Maske fallen!“