„Augsburg erhält Millionenzuweisung vom Freistaat!“

3,9 Milliarden Euro - Nächster Rekord bei Schlüsselzuweisungen

14.02.2019

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 149.568.320 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis Augsburg bekommt 36.039.712 Euro und die Stadt Neusäß 2.743.856 Euro“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL. (2018 zum Vergleich: Stadt Augsburg 143.580.752 Euro, Landkreis Augsburg 36.460.900 Euro, Stadt Neusäß 2.885.376 Euro)

 Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt Hintersberger zum kommunalen Finanzausgleich. 
 
„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Hintersberger weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“